Gespräche über EU-Erweiterung Von der Leyen besucht Ukraine
Die Ukraine ist EU-Beitrittskandidat, der Start der Verhandlungen ist aber noch nicht beschlossen. Vor Ort bespricht EU-Kommissionschefin von der Leyen nun die Reformfortschritte des Landes, bevor sie am Mittwoch einen Bericht vorlegt.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist erneut zu Gesprächen in die Ukraine gereist. "Ich bin hier, um den Weg der Ukraine in die EU zu besprechen", erklärte sie auf der Plattform X. Mit Präsident Wolodymyr Selenskyj will sie zudem über den "Aufbau der Ukraine als moderne und florierende Demokratie" sprechen.
Am Mittwoch legt von der Leyen in Brüssel Berichte zu den Reformfortschritten der Ukraine vor. Auf deren Grundlage wollen dann im Dezember die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union entscheiden, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Kiew gestartet werden sollen. Die Vorstellung der Berichte sind Anlass der Reise.
Auf dem Weg nach Kiew sagte die EU-Kommissionspräsidentin vor Journalisten, sie wolle der von Russland angegriffenen Ukraine versichern, "dass wir fest an ihrer Seite stehen" und ihr "Ermutigung und Zuspruch" bringen. Es werde neben dem angestrebten EU-Beitritt des Landes unter anderem um finanzielle und militärische Unterstützung sowie Sanktionen gegen Russland gehen.
Ukraine muss Voraussetzungen erfüllen
Die Ukraine bemüht sich seit Monaten um einen EU-Beitritt und ist seit vergangenem Sommer offiziell Beitrittskandidat. Den Beginn der Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten allerdings noch einstimmig beschließen.
Für ein positives Votum muss das Land die von der EU aufgestellten Voraussetzungen erfüllen, darunter etwa eine stärkere Korruptionsbekämpfung. Aus Kommissionskreisen hieß es zuletzt, die Ukraine habe sehr große Fortschritte gemacht, es werde aber vermutlich noch nicht möglich sein, alle sieben Voraussetzungen uneingeschränkt als erfüllt zu beurteilen.
Offenbar Tote bei ukrainischem Angriff auf Region Cherson
Unterdessen gingen die Kämpfe in der Ukraine weiter. Russische Medien sprachen von einem ukrainischen Angriff auf den russisch besetzten Teil des südukrainischen Gebiets Cherson. Mindestens neun Menschen sollen getötet und neun weitere verletzt worden sein, berichteten sie unter Berufung auf die lokalen Besatzungsbehörden.
Den Angaben nach soll die Ukraine sechs Raketen abgefeuert haben, von denen vier abgefangen werden konnten. Die Informationen konnten nicht überprüft werden. Der betroffene Ort Tschaplynka befindet sich gut 50 Kilometer hinter der Frontlinie. Er wurde sofort nach dem Beginn der russischen Invasion vor mehr als 20 Monaten besetzt.
Verletzte bei russischen Angriffen
Gleichzeitig gab es auch Angriffe der russischen Seite auf die ukrainischen Gebiete. Der Gouverneur der Region Saporischschja, Jurij Malaschko, erklärte, neun Menschen seien bei einem russischen Raketenangriff auf das Dorf Saritschne verletzt worden. Insgesamt seien bereits am Freitag 26 Städte und Siedlungen in der Region unter Beschuss geraten. In der Region Cherson wurden nach Angaben von Gouverneur Olexander Prokudin zudem fünf Menschen verletzt. Er sprach von Angriffen mit Artillerie, Granatwerfern, Drohnen, Kampfflugzeugen und Panzern.
Nikopol, eine Stadt auf der dem Atomkraftwerk Saporischschja gegenüberliegenden Seite des Flusses Dnipro, wurde nach Angaben des Regionalgouverneurs Serhij Lyssak ebenfalls von russischen Truppen beschossen. Opfer wurden den Angaben zufolge dort zunächst aber nicht gemeldet.
Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.
Selenskyj wechselt Kommandeur der Spezialkräfte aus
Über die Ereignisse hinaus wechselte der ukrainische Präsident bereits zum zweiten Mal den Kommandeur der militärischen Spezialkräfte aus. Der bisherige Kommandeur, General Viktor Horenko, bekam Selenskyj zufolge Sonderaufgaben im Militärgeheimdienst HUR zugewiesen. Er hatte den Posten seit Ende Juli 2022 innegehabt. Horenko sagte dem Nachrichtenportal "Ukrajinska Prawda", er habe von seiner Absetzung aus den Medien erfahren. Die Gründe seien ihm unbekannt.
Zum Nachfolger ernannte Selenskyj den Oberst Serhij Lupantschuk. Diesen bezeichnete er als erfahrenen Offizier mit Kampferfahrung, der die Sondereinheit leistungsfähiger machen könne.