EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen | AP

Versäumnisse bei Impfstoffen "Wir waren spät dran"

Stand: 10.02.2021 13:14 Uhr

EU-Kommissionschefin von der Leyen hat Fehler bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen eingeräumt. Mit einer Taskforce will sie künftig Engpässe verhindern. Im Europaparlament musste sie sich dennoch schwere Vorwürfe anhören.

Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Versäumnisse bei der Beschaffung von Impfstoffen eingeräumt. "Wir waren spät dran bei der Zulassung", sagte sie im Europaparlament. "Wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion und vielleicht waren wir uns auch zu sicher, dass das Bestellte tatsächlich pünktlich geliefert wird."

Zwar habe die Impfkampagne vielerorts in Europa Fahrt aufgenommen, stellte von der Leyen fest und verwies auf Polen, Dänemark und Italien. Aber sie räumte ein, dass die EU nicht da sei, wo sie sein wolle.

Taskforce soll Versorgung beschleunigen

Bisher seien 26 Millionen Impfdosen ausgeliefert und mehr als 17 Millionen Menschen in Europa geimpft worden, so von der Leyen weiter. Sie bekräftigte das Ziel, bis "zum Ende des Sommers 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in Europa" zu impfen. Dafür werde ihre Behörde "so hart wie nur irgend möglich arbeiten".

Von der Leyen versprach, weitere Engpässe bei der Lieferung von Corona-Impfstoffen verhindern zu wollen. Deshalb habe ihre Behörde eine Taskforce gegründet, die weitere Produktionsprobleme etwa durch Engpässe bei der Versorgung mit Inhaltsstoffen verhindern solle.

Die Kommissionschefin verteidigte zudem die gemeinsame europäische Herangehensweise bei der Impfstoffbestellung. "Ich mag mir gar nicht ausmalen, was es bedeutet hätte, wenn einige wenige große Mitgliedstaaten sich Impfstoff gesichert hätten und der Rest leer ausgegangen wäre", sagte sie. "Was das für unseren Binnenmarkt bedeutet hätte und die Einheit Europas."

Kritik und Rücktrittsforderung

Abgeordnete der Linken und der AfD im Europaparlament konnte sie damit offenbar nicht überzeugen. Von einem Debakel und von Versagen der Kommission war die Rede. "Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Europäische Kommission mit der Pandemiebekämpfung überfordert ist und ihrer Verantwortung nicht nachkommt", erklärte der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. Seine Co-Vorsitzende Manon Aubry forderte die sofortige Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. Der AfD-Abgeordnete Jörg Meuthen warf von der Leyen "maßloses Unvermögen" vor und verlangte ihren Rücktritt.

Verhaltene Rückendeckung bekam die Kommission aus den Reihen der Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen. "Es ist nicht alles perfekt gelaufen, aber die Kernentscheidungen waren die richtigen", sagte der Chef der Konservativen, Manfred Weber. Der CSU-Politiker hob besonders die "tolle Arbeit" von Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hervor, die zuletzt ebenfalls in den Fokus der Kritik geraten war. Die Dinge gemeinsam anzugehen "war und bleibt das richtige Rezept", meinte die Ko-Vorsitzende der Grünen, Ska Keller. Der Liberale Dacian Ciolos forderte, dass "eines Tages" geklärt werden müsse, was bei den Lieferverträgen hätte besser gemacht werden können. Die Sozialdemokratin Iratxe García warnte vor "Schwarzseherei" und forderte die konstruktive Suche nach Lösungen.

EU-Parlament segnet Corona-Aufbaufonds ab

Das Europaparlament gab heute grünes Licht für den milliardenschweren Corona-Aufbaufonds in Höhe von 672,5 Milliarden Euro. Nun müssen noch die Mitgliedstaaten zustimmen. EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis sagte in der Plenardebatte in Brüssel, man sehe ein schnelles Verfahren vor. Schon am Freitag könnte der Aufbauplan demnach unterzeichnet werden.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union. Das Geld soll die Folgen der Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden. Mindestens 37 Prozent der Ausgaben je Land sollen dabei in den Klimaschutz gehen, ein Fünftel in die Digitalisierung. Auch die Jugend, der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt und die Stärkung der Institutionen sollen mit den Mitteln gefördert werden. Deutschland könnte nach jetzigem Stand 22,7 Milliarden Euro bekommen.

Mit Informationen von Jakob Mayr, ARD-Studio Brüssel

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. Februar 2021 um 12:00 Uhr.