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Russland Geldstrafen gegen TikTok und Twitch

Stand: 04.10.2022 16:16 Uhr

Die Videoplattform TikTok wurde in Russland wegen der Verbreitung von "LGBTQ-Propaganda" zu einer Geldstrafe verurteilt. Auch das Streaming-Portal Twitch muss Bußgeld zahlen, weil es ein Interview mit einem ukrainischen Präsidentenberater zeigte.

Ein Moskauer Bezirksgericht hat die Videoplattform TikTok wegen der Verbreitung von "LGBTQ-Propaganda" in Russland zu einer Geldstrafe von drei Millionen Rubel (etwa 51.000 Euro) verurteilt.

Zuvor gab es gegen die Plattform eine Beschwerde der staatlichen Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor. Medienberichten zufolge hatte sich TikTok geweigert, Inhalte auf seiner Plattform zu löschen, die "nicht-traditionelle Werte, LGBTQ, Feminismus und eine verzerrte Darstellung der traditionellen sexuellen Werte fördern".

In Russland ist es seit 2013 verboten, vor Kindern für homosexuelle Beziehungen zu werben. Derzeit überlegen die Gesetzgeber, ob das Gesetz auch auf Erwachsene ausgeweitet werden soll.

Auch Twitch muss Bußgeld zahlen

Das Streaming-Portal Twitch muss unterdessen ein Bußgeld von vier Millionen Rubel (rund 68.000 Euro) zahlen. Nachrichtenagenturen nannten als Grund ein Interview der Amazon-Tochter mit dem ukrainischen Präsidentenberater Oleksij Arestowytsch.

Twitch hatte erst kürzlich eine Geldstrafe von drei Millionen Rubel wegen eines weiteren Arestowytsch-Interviews zahlen müssen.

Der russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge drohen dem Streaming-Service zwei weitere Geldstrafen von bis zu acht Millionen Rubel, weil er Angaben nicht gelöscht hat, die Russland als unzuverlässige Informationen über den Verlauf seines - "spezielle Militäroperation" genannten - Angriffskrieges gegen die Ukraine betrachtet.

Russland weitet Kontrolle im Internet aus

Die russische Regierung bemüht sich in jüngster Zeit vermehrt um eine stärkere Kontrolle über das Internet und die sozialen Medien. In diesem Jahr wurden bereits der Messengerdienst WhatsApp und Snapchat zu Geldstrafen verurteilt, weil sie Daten russischer Nutzer nicht auf lokalen Servern gespeichert hatten. Auch diese Urteile gingen auf Beschwerden von Roskomnadsor zurück.

Auch Spotify und die Match Group, der Betreiber der Dating-App Tinder, mussten schon Geldstrafen in Russland zahlen.