Budnespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Ankunft in Kiew | dpa

Treffen mit Selenskyj geplant Steinmeier zu Besuch in Kiew eingetroffen

Stand: 25.10.2022 06:26 Uhr

Bundespräsident Steinmeier ist am Morgen in Kiew eingetroffen. Seine Reise in die Ukraine war in der vergangenen Woche aus Sicherheitsgründen verschoben worden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem überraschenden Besuch in der Ukraine eingetroffen. Er kam am Morgen nach Angaben des ARD-Hauptstadtstudios mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. Bei seiner Ankunft sagte er: "Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen - wirtschaftlich, politisch und auch militärisch." Ihm sei es wichtig, "gerade jetzt in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden". Er blicke wie viele andere Deutscher "voller Bewunderung auf die Menschen hier in der Ukraine. Auf ihren Mut, auf ihre Unbeugsamkeit, die sie zeigen nicht nur an der Front, sondern auch in den Städten, die beschossen werden, und auch im ländlichen Raum."

Steinmeier wird sich im Laufe des Tages auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. In weiteren Stationen will sich sich der Bundespräsodent unter anderem mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen durch die russischen Angriffe verschaffen.

Steinmeier ist erstmals seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar in der Ukraine. Es ist bereits der dritte Anlauf des Bundespräsidenten für eine Reise dorthin. In der vergangenen Woche war diese aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden. Das für seinen Schutz zuständige Bundeskriminalamt (BKA) schrieb damals auf Twitter, es habe "angesichts der aktuellen Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten Steinmeier in die Ukraine zu verschieben".

In den Tagen davor hatte Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde attackiert.

Eigentlich wollte Steinmeier bereits Mitte April nach Kiew reisen - zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Unmittelbar vor dem Start kam aus Kiew aber eine Absage für Steinmeier. Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet. Erst ein Telefongespräch beider Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder.

Steinmeier und Selenskyj wollen nun nach Angaben des Bundespräsidialamts einen gemeinsamen Appell an deutsche Städte und Gemeinden richten, kurzfristig neue Partnerschaften mit ukrainischen Kommunen zu schließen und den Menschen dort über den Winter zu helfen. Diese leiden besonders durch die Zerstörungen an der Energie-Infrastruktur infolge der jüngsten russischen Drohnen- und Raketenangriffe.