Olaf Scholz | dpa

Scholz in Moskau Letzte Chance für den Frieden?

Stand: 15.02.2022 09:21 Uhr

Für Kanzler Scholz ist es die schwierigste Etappe seiner Shuttle-Diplomatie im Ukraine-Konflikt: der Antrittsbesuch bei Präsident Putin. Es könnte die letzte Chance sein, eine Eskalation zu verhindern.

Von Martin Ganslmeier, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist kein gewöhnlicher Antrittsbesuch mit dem üblichen Austausch von Höflichkeiten. Denn nachdem US-Geheimdienste vor einem russischen Angriff der Ukraine noch in dieser Woche gewarnt haben, könnte der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz beim russischen Präsidenten Wladimir Putin die vielleicht letzte Chance sein, eine Eskalation zu verhindern.

Martin Ganslmeier ARD-Hauptstadtstudio

Scholz reist mit einer Doppelstrategie zu Putin: einerseits Gesprächsbereitschaft signalisieren, andererseits aber eine deutliche Warnung aussprechen, dass der Westen Russland für einen Angriff auf die Ukraine wirtschaftlich hart bestrafen würde. "Wir werden dann handeln. Und es werden sehr weitreichende Maßnahmen sein, die erheblichen Einfluss auf die ökonomischen Entwicklungsmöglichkeiten Russlands hätten", so Scholz.

Nicht zu viele Informationen preisgeben

Welche Strafen das genau wären, darüber will der Kanzler bewusst nicht öffentlich spekulieren. "Strategische Ambiguität" nennt Scholz das. Putin soll nicht genau wissen, welche Sanktionen seinem Land drohen.

Den Begriff "Nord Stream 2" hat Scholz auch in Kiew nicht in den Mund genommen. Doch im Vier-Augen-Gespräch mit Putin wird er keinen Zweifel daran lassen, dass die Pipeline nach einem Angriff auf die Ukraine tot wäre. Die schlimmste Strafe für Russland wäre ein Ausschluss aus dem internationalen Zahlungsverkehrssystem "Swift". Dies träfe allerdings auch westliche Finanzinstitute hart.

Scholz: NATO-Beitritt derzeit kein Thema

Einen Tag vor seinem Besuch in Moskau ließ Scholz in Kiew keinen Zweifel, dass Deutschland solidarisch zur Ukraine steht. So kündigte Scholz weitere finanzielle Unterstützung in dreifacher Millionenhöhe an. Außerdem werde geprüft, ob die Bundeswehr zum Beispiel Nachtsichtgeräte oder Minenräumgeräte liefern kann.

Das Versprechen des Kanzlers an die Adresse der Ukrainer war zugleich ein Signal an Putin. Eine Botschaft sei ihm sehr wichtig, so Scholz. Deutschland stehe "ganz eng" an der Seite der Ukraine.

Seiner Doppelstrategie folgend ging Scholz in Kiew jedoch auch einen Schritt auf Putin zu. Der von Russland befürchtete NATO-Beitritt der Ukraine sei derzeit gar kein Thema, so Scholz. "Deshalb ist es schon etwas eigenwillig zu beobachten, dass die russische Regierung etwas, das praktisch nicht auf der Tagesordnung steht, zum Gegenstand großer politischer Problematiken macht."

Schlüssel zu Deeskalation?

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bekräftigte zwar, sein Land wolle in die NATO, räumte aber enttäuscht ein, niemand wisse, wann dies der Fall sei. Möglicherweise bleibe es "ein Traum".

Experten sehen darin einen möglichen Schlüssel für eine Deeskalation: Die NATO-Mitglieder schließen einen Beitritt der Ukraine zwar nicht grundsätzlich aus, machen aber deutlich, dass dies auf absehbare Zeit unrealistisch ist.

Ob Zufall oder nicht: Aus Moskau kamen einen Tag vor dem Scholz-Besuch versöhnlichere Töne. Putin ließ nach einer Besprechung mit seinem Außenminister signalisieren, er sei zu weiteren Gesprächen bereit. Würde in den nächsten Wochen tatsächlich weiterverhandelt, und der von den Geheimdiensten befürchtete Angriff bliebe aus, dann hätte sich die Shuttle-Diplomatie von Scholz gelohnt.

Über dieses Thema berichteten am 15. Februar 2022 das ARD-Morgenmagazin um 05:37 Uhr sowie um 06:08 Uhr und Inforadio um 06:09 Uhr.