Soldaten stehen vor einem Leopard-2-Panzer der Bundeswehr | dpa

Europaparlament zum Ukraine-Krieg EU-Staaten sollen Panzer liefern

Stand: 06.10.2022 15:03 Uhr

Mehr Militärhilfe würde helfen, den Ukraine-Krieg zu verkürzen - davon ist das EU-Parlament überzeugt - und fordert deshalb Deutschland und andere Mitgliedsländer auf, der Ukraine mehr Waffen zu schicken. Darunter auch Kampfpanzer.

Das Europaparlament fordert von Deutschland und anderen EU-Staaten mehr Militärhilfe für die Ukraine. Konkret heißt es in einer verabschiedeten Resolution, die EU-Länder sollten ihre militärische Hilfe massiv aufstocken, "insbesondere in den von der ukrainischen Regierung geforderten Bereichen." Gut 500 Abgeordnete stimmten für den Text, 26 dagegen.

Die Ukraine fordert von westlichen Staaten wie Deutschland auch Kampfpanzer wie den modernen Leopard 2 und Schützenpanzer. Solche Panzer könnten der Ukraine bei Vorstößen und der Rückeroberung von Gebieten nutzen.

"Zögernde Mitgliedsstaaten" werden aufgefordert

In der Resolution werden "insbesondere die zögernden Mitgliedsstaaten" aufgefordert, ihren "angemessenen Anteil an der notwendigen militärischen Unterstützung zu leisten". Einzelne Staaten sind nicht explizit genannt. Konkret heißt es aber zu den aus deutschen Waffenschmieden stammenden Leopard-Kampfpanzern, dass unverzüglich ukrainische Soldaten im Umgang mit diesen ausgebildet werden sollten.

Mehr Militärhilfe würde dazu beitragen, die Dauer des Krieges zu verkürzen, so die Parlamentarier. Zudem betonten die Abgeordneten in ihrem Text, dass Zögern den Krieg verlängere und Leben unschuldiger Ukrainer koste. Darüber hinaus sprechen sie sich für strengere Sanktionen gegen Moskau aus.

Metsola: Lieferung moderner Panzer

Bereits gestern hatte die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, der Nachrichtenagentur AFP gesagt, sie wolle die EU-Länder zu Lieferungen moderner Panzer an die Ukraine auffordern. Die Ukraine "braucht Waffen zum Kämpfen, um ihr Gebiet zurückzugewinnen", was "zum Beispiel Leopard-2-Panzer, die mehrere Mitgliedstaaten haben" sein könnten, sagte Metsola. Dies wolle sie den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder bei deren Treffen am Freitag in Prag vorschlagen.

Die deutsche Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SDP) ist mehrfach dafür kritisiert worden, zu zurückhaltend mit Waffenlieferungen umzugehen. Scholz hatte vor kurzem gesagt, Deutschland wolle sich auf die Bereitstellung von Luftabwehrsystemen und Artillerie konzentrieren. Moderne Panzer vom Typ Leopard und Marder, wie sie Kiew fordert, verweigert Berlin bislang und verweist darauf, dass bisher auch kein anderes Land solche Panzer für Kiew bereitstelle.

Über dieses Thema berichtete "Phoenix vor Ort" am 05. Oktober 2022 um 09:00 Uhr.