Österreichs Kanzler bei Putin "Kein optimistischer Eindruck"
Er ist der erste Regierungschef eines EU-Landes, der Putin seit Kriegsausbruch traf. Doch nach dem Gespräch zeigte sich Österreichs Kanzler Nehammer wenig optimistisch - und rechtfertigte sich für den Besuch.
Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer hat sein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin als "sehr direkt, offen und hart" beschrieben. Er habe allerdings "keinen optimistischen Eindruck".
Die russische Armee bereite eine Offensive in der Ostukraine vor, sagte Nehammer in Moskau. "Diese Schlacht wird mit Vehemenz geführt werden." Deshalb müssten Zivilisten aus den umkämpften Gebieten über humanitäre Korridore in Sicherheit gebracht werden.
Nehammer fordert Aufklärung der Kriegsverbrechen
Der Kanzler, der zuvor in der Ukraine war, forderte zudem eine Aufklärung der Kriegsverbrechen. Dabei könnten die Vereinten Nationen helfen, hatte er nach seinem Besuch in Kiew und in dem Vorort Butscha gesagt, wo Hunderte Leichen von Zivilisten gefunden worden waren. Es gebe Beispiele wie aus den Jugoslawienkriegen, dass solche Verbrechen aufgeklärt werden könnten. Diejenigen, die dafür verantwortlich seien, müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Putin habe ein Misstrauen an den Tag gelegt, was die unabhängige Verfolgung dieser Verbrechen angehe, so Nehammer. Österreich habe aber angeboten, sich für eine Aufarbeitung durch die internationale Strafjustiz einzusetzen.
Treffen gegen Kritik verteidigt
Nehammer hatte als erster Regierungschef eines EU-Landes seit dem Kriegsausbruch vor mehr als sechs Wochen mit Putin persönlich gesprochen. Österreichs Kanzler verteidigte sein Treffen mit Putin auch gegen Kritik. Er habe im Machtzentrum der Russischen Föderation die Schrecken des Krieges direkt ansprechen wollen. "Es braucht die persönliche Konfrontation", betonte er. Das Treffen mit Putin sei mit den Spitzen der EU und mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abgesprochen gewesen.