Stefan Löfven, Ministerpräsident von Schweden | dpa

Schwedischer Regierungschef Löfven kündigt überraschend Rücktritt an

Stand: 23.08.2021 01:42 Uhr

Zuletzt hatte er noch gesagt, dass er bei der Wahl 2022 noch einmal antreten will - daraus wird nun nichts: Ministerpräsident Löfven hat seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef angekündigt.

Von Sofie Donges, ARD-Studio Stockholm

Die Nachricht kam überraschend - auch für viele Parteikolleginnen und -kollegen. Medienberichten zufolge hat Ministerpräsident Löfven viele von ihnen erst am Sonntagmorgen über seinen Beschluss informiert. Bisher hatte er immer angegeben, noch einige Zeit im Amt bleiben zu wollen - zumindest bis zur Wahl im Herbst 2022.  

Sofie Donges ARD-Studio Stockholm

"Im Wahlkampf im kommenden Jahr wird eine andere Person die Sozialdemokraten führen. Ich war eigentlich überzeugt davon, dass ich das sein werde und dann das Amt später übergebe. Aber dieser Beschluss ist in der letzten Zeit gereift", so der Sozialdemokrat.

Damit zielt Löfven auf die vergangenen Monate ab. Schweden steckte in einer Regierungskrise: Grund dafür war der Streit über Mietpreise von Neubauwohnungen. Die Linkspartei hatte zunächst die rot-grüne Minderheitsregierung kritisiert und ein Misstrauensvotum gefordert. Dieses wurde dann sehr schnell von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten beantragt – die im Gegensatz zur Linkspartei über eine ausreichende Stimmanzahl im Parlament verfügte. Ministerpräsident Löfven verlor die Abstimmung, konnte jedoch kurze Zeit später erneut eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden.

Vorgezogene Neuwahlen möglich

Die stand jedoch auf noch wackeligeren Beinen als zuvor, so Mats Knutson, Journalist bei "SVT": "Obwohl Löfven wieder Ministerpräsident wurde, war das eigentliche Problem nicht gelöst. Eine Partei zu führen, die keine Mehrheit für einen eigenen Haushalt im Parlament hat, die riskiert wieder in genau der gleichen Situation zu landen wie im Sommer. Mit seinem Beschluss wird er bei den Haushaltsverhandlungen Ende des Jahres nicht mehr Ministerpräsident sein sondern jemand anderes."

Die schwedische Verfassung sieht vor, dass der Parlamentspräsident nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten die Parteispitzen zu Gesprächen bittet, um eine neue Regierung zu bilden. Bis zu vier Abstimmungsrunden im Parlament sind möglich. In der jetzigen Konstellation ohne klare Mehrheitsverhältnisse keine leichte Aufgabe. Sollte eine Regierungsbildung nicht gelingen, könnte es vorgezogene Neuwahlen geben.

Finanzministerin Favoritin auf Nachfolge

Für einige Sozialdemokraten ist die überraschende Ankündigung des Rücktritts von Ministerpräsident Löfven eine gute Nachricht, glaubt Frederik Furtenbach von "Sveriges Radio": "Die Sozialdemokraten brauchen einen Neustart. Viele in der Partei sind unzufrieden mit der bürgerlich anmutenden Politik, zu der die die rot-grüne Minderheitsregierung durch die unterstützende Zentrumspartei und die Liberalen gezwungen war. Davon auf Abstand zu gehen, finden viele in der Partei gut."

Bleibt noch die Frage: Wer übernimmt im November zunächst den Parteivorsitz der Sozialdemokraten und danach ggf. auch noch das Amt der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten. Bisher halten die Sozialdemokraten sich bedeckt, viele Medien glauben, dass die jetzige Finanzministerin Magdalena Andersson die größten Chancen habe.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. August 2021 um 22:00 Uhr.