Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi  vor einem Spitzentreffen der Mitte-Rechts-Parteien Ende Dezember in Rom. | AP

Präsidentschaftswahl in Italien Berlusconi zieht Kandidatur zurück

Stand: 22.01.2022 22:55 Uhr

Italiens Ex-Regierungschef Berlusconi wird nicht bei der Wahl zum Staatspräsidenten in der nächsten Woche antreten. Nach langer Überlegung habe er sich entschieden, seine Kandidatur aufzugeben, teilte der 85-Jährige mit.

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Italien hat sich der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi aus dem Rennen um das höchste Staatsamt zurückgezogen. Bei einem Online-Treffen mit anderen rechtsgerichteten Spitzenpolitikern sagte der 85-Jährige, zwar habe er Chancen auf das Amt, aber im Geiste der "nationalen Verantwortung" habe er diejenigen, die ihn für die Wahl aufgestellt hatten, gebeten, seinen Namen von der Kandidatenliste zu streichen.

"Ich werde meinem Land auf andere Art dienen", kündigte er an. Nun wollen seine Partei Forza Italia sowie die rechten Lega und Fratelli d'Italia einen anderen Kandidaten für die Nachfolge von Staatschef Sergio Mattarella suchen und präsentieren. Die Wahl beginnt am Montagnachmittag und wird voraussichtlich Tage dauern.

Prozesse noch immer anhängig

Berlusconi hatte wochenlang Wahlkampf betrieben und versucht genug Wahlleute für die Abstimmungen für sich zu gewinnen, um Mattarella als Staatschef abzulösen. Experten und politische Beobachter gingen allerdings davon aus, dass Berlusconi, der immer noch mit Prozessen im Zusammenhang mit seinen berühmt-berüchtigten "Bunga Bunga"-Sexpartys vor mehr als einem Jahrzehnt zu tun hat, wohl kaum die nötige breite Unterstützung für einen Wahlsieg bekommen würde.

Während sich die Parteichefs von Lega (Matteo Salvini) und Fratelli d'Italia (Giorgia Meloni) zuletzt noch offiziell hinter eine Kandidatur Berlusconis stellten, lehnten die Mitte-Links-Parteien eine mögliche Wahl des 85-Jährigen entschieden ab. Giuseppe Conte von der Fünf-Sterne-Bewegung forderte einen "ernsthaften Austausch" der Parteien auf der Suche nach einem seriösen Präsidenten. Lega-Chef Salvini stellte unterdessen klar, nun habe zunächst Mitte-Rechts "die Ehre und Verantwortung, seine Vorschläge zu machen".

Draghi könnte sich zur Wahl stellen

Der künftige italienische Präsident wird ab Montag von einem Gremium aus mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen gewählt. In den ersten drei Wahlgängen, die jeweils einen Tag in Anspruch nehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit.

Auch wenn es sich um einen eher repräsentativen Posten handelt, kommt Italiens Präsidenten in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu. So musste Amtsinhaber Mattarella mehrfach eingreifen, um in politischen Krisen zu vermitteln.

Ministerpräsident Mario Draghi hat auch Interesse am Amt signalisiert. Sollte er gewählt werden, müsste inmitten der Corona-Pandemie aber ein neuer Chef für die Einheitsregierung gefunden oder die Parlamentswahl um ein Jahr vorgezogen werden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. Januar 2022 um 23:00 Uhr.