Russlands Krieg gegen die Ukraine Unklarheit über Getreideabkommen
Das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine läuft an diesem Wochenende aus. Beide Länder wollen es grundsätzlich aufrechterhalten. Uneinig sind sie sich allerdings über die Dauer der Verlängerung. Die UN vermitteln unter Hochdruck.
Kurz vor einer Verlängerung des Abkommens zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide arbeiten die Vereinten Nationen an einer Lösung. Man werde alles tun, um eine Fortführung sicherzustellen, und sei mit den beteiligten Parteien Russland, Ukraine und der Türkei in Kontakt, sagte UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Freitag vor dem Weltsicherheitsrat in New York. Das Getreideabkommen sei für die weltweite Ernährungssicherheit von entscheidender Bedeutung, so Griffiths weiter.
Das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine, das den Export vom ukrainischen Weizen über das Schwarze Meer sichert, läuft an diesem Wochenende aus. Beide Länder haben sich zwar grundsätzlich auf eine Ausweitung der Vereinbarung verständigt, allerdings gibt es widersprüchliche Aussagen, um wie viel Tage die Ausfuhr genehmigt werden soll.
Russland will die Ausfuhr für nur 60 weitere Tage genehmigen, der Text sieht allerdings eine automatische Verlängerung um 120 Tage vor, sofern keine Partei widerspricht. Eine Veränderung des Abkommens, worunter auch eine neue 60-Tage-Frist fallen würde, müsste von allen Beteiligten bestätigt werden und kann nicht einseitig verkündet werden.
Moskau fühlt sich durch westliche Sanktionen behindert
Ein Sprecher der ukrainischen Infrasturkturministeriums sagte dem ARD-Studio in Kiew gesagt, dass man bis zum Montag nichts kommentieren würde.
Nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine vor gut einem Jahr hatte die russische Marine auch die Schwarzmeerhäfen des Nachbarlandes blockiert. Die Vereinbarung zur Schwarzmeer-Getreide-Initiative war unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei im Juli 2022 zustande gekommen und sieht eine Freigabe der ukrainischen Häfen unter anderem für den Getreideexport vor.
Moskau fühlt sich durch die westlichen Sanktionen in seinen eigenen Exporten von Getreide und Dünger behindert. Zwar richten sich die Sanktionen nicht gegen die Ausfuhren von Nahrungsmitteln, ihre Existenz macht es russischen Akteuren aber schwer, europäische Häfen anzulaufen, Zahlungen abzuwickeln und Versicherungen für ihre Schiffe zu bekommen.
Mit Informationen von Andrea Beer, ARD-Studio Kiew.