Atomwaffen und Flugzeugträger Macron plant Hunderte Milliarden für Streitkräfte
Als Reaktion auf den russischen Krieg gegen die Ukraine will Frankreichs Präsident Macron die Militärausgaben deutlich hochfahren. Von 2024 bis 2030 soll das Budget der Armee auf 400 Milliarden Euro steigen.
Präsident Emmanuel Macron will Frankreichs Militärausgaben drastisch erhöhen. Von 2024 bis 2030 sollen insgesamt 400 Milliarden Euro in den Verteidigungshaushalt fließen, schlug er in seiner Neujahrsansprache an das Militär auf dem Luftwaffenstützpunkt Mont-de-Marsan vor. Das solle "unsere Freiheit, unsere Sicherheit, unseren Wohlstand, unseren Platz in der Welt" garantieren.
In einem ähnlichen Plan für den Zeitraum 2019 bis 2025 sind Ausgaben von etwa 295 Milliarden Euro vorgesehen. Der Etat bis 2025 solle dazu dienen, die Kapazitäten wieder aufzubauen, nachdem in den vergangenen Jahrzehnten chronisch zu wenig investiert worden sei, kündigte Frankreichs Staatschef an.
Macron: Vielzahl von Bedrohungen
Die Armee müsse schneller reagieren können und schnell an Stärke gewinnen, stellte Macron klar. Das neue Budget sei ein "Transformationsprogramm", um das Militär an mögliche Konflikte hoher Intensität anzupassen, was seit Russlands Einmarsch in die Ukraine noch dringlicher geworden sei.
"Frankreich hat und wird Armeen haben, die für die Herausforderungen des Jahrhunderts bereit sind", sagte Macron. Frankreich müsse sich auf eine neue Ära einstellen, in der es eine Vielzahl von Bedrohungen gebe. Einige seien alte Kriege, andere noch nie dagewesene, "zwischen hoch entwickelter Komplexität und brutaler Einfachheit".
Mehr Geld für Nukleararsenal
Es soll vor allem höhere Ausgaben für die Atomwaffen Frankreichs geben. "Nukleare Abschreckung ist ein Element, das Frankreich von anderen Ländern in Europa unterscheidet", erklärte Macron. "Wir sehen erneut, bei der Analyse des Kriegs in der Ukraine, ihre hohe Bedeutung." Frankreich ist das einzige EU-Mitglied, das Atomwaffen hat.
Um die Verteidigung Europas und seiner Alliierten zu gewährleisten, seien mehr militärisches Material und eine erhöhte Reaktionsfähigkeit nötig, erklärte der Präsident. Verstärkte Investitionen kündigte er in die Aufklärung, die Abwehr von Cyberattacken sowie neue Flugzeugträger und Drohnensysteme an.
Kein Statement zu "Leclerc"-Panzern
Die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik müsse weiter gestärkt werden, sagte Macron. Neben der technischen Verzahnung der Streitkräfte und einer gemeinsamen Strategie gehe es um die europäische Fähigkeit, zusammen eine große Militäroperation zu leiten. Für Frankreich bedeute dies, bis zu 20.000 Soldaten dafür stellen zu können.
Macron äußerte sich nicht zu Aufforderungen der Ukraine, dem Land französische "Leclerc"-Panzer zu liefern. Er sagte aber, dass aus dem Krieg in der Ukraine Lektionen gezogen werden könnten. "Die Gefahren sind zahlreich und vermischen sich", sagte Macron.
Für den Verteidigungsetat braucht Macron die Unterstützung des Parlaments. Dort hat seine moderate Allianz keine Mehrheit. Doch stimmen konservative und weit rechts stehende Parteien normalerweise für Investitionen in das Militär.