Nach Eskalation in der Ukraine EU verlängert Sanktionen gegen Putin-Vertraute

Stand: 14.09.2015 16:30 Uhr

Keine Einreise in die EU, eingefrorene Konten: 149 prorussische Separatisten und Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin müssen weitere sechs Monate mit den Sanktionen der EU leben. Auch 37 Organisationen sind weiter davon betroffen.

Im Ukraine-Konflikt hat die EU ihre Sanktionen gegen Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin und prorussische Separatisten um weitere sechs Monate verlängert. 149 Personen dürfen damit bis zum 15. März des kommenden Jahres nicht in EU-Staaten einreisen. Zudem bleiben ihre in der EU vorhandenen Vermögenswerte eingefroren, wie Vertreter der Mitgliedstaaten beschlossen. Das Statement der EU und die Liste der Personen wurden im Internet veröffentlicht.

Allen Personen wird vorgeworfen, zur Eskalation des Ukrainekonflikts beigetragen zu haben. Zu den prominentesten Namen auf der "Schwarzen Liste" der EU gehören der stellvertretende russische Verteidigungsminister Arkadi Bachin sowie der Geschäftsmann und Milliardär Arkadi Rotenberg. Rotenberg war früher Judopartner Putins und gilt bis heute als dessen enger Vertrauter.

Auch 37 Organisationen betroffen

Zu den Betroffenen zählen auch zwei wichtige Teilhaber der Bank Rossiya, die ebenfalls Putin nahestehen sollen. Von den Vermögenssperren sind neben den Einzelpersonen auch 37 Einrichtungen, Unternehmen und Organisationen betroffen. Die Strafmaßnahmen waren zuletzt bis zum 15. September dieses Monats verlängert worden.

Die EU hatte nach dem umstrittenen Referendum über eine Abspaltung der Krim Mitte März vergangenen Jahres begonnen, Russen und Ukrainer mit Sanktionen zu belegen. Im Juni hatte Europa bereits seine Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Ende Januar verlängert. Sie richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die russische Öl- und Gasindustrie.