Auf einer Kundgebung in Skopje werden die EU-Flagge sowie die Flaggen von Nordmazedonien und Albanien geschwenkt. | Bildquelle: GEORGI LICOVSKI/EPA-EFE/REX

EU-Beitrittsverhandlungen Paris blockiert Gespräche mit Balkanstaaten

Stand: 11.10.2019 17:41 Uhr

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien stehen auf der Kippe. Frankreich sieht vorher vereinbarte Reformen nicht erfüllt und will daher Gespräche blockieren.

Den geplanten Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit den beiden Balkanstaaten Nordmazedonien und Albanien will Frankreich blockieren. Als Grund nannten Diplomaten, dass beide Länder aus Sicht Frankreichs bisher die von der EU geforderten Reformen nicht ausreichend umgesetzt hätten. Hinzukommt, dass Frankreich als Vorraussetzung für eine Zustimmung eine grundlegende Reform des EU-Beitrittsprozesses verlangt.

Andere Staaten widersprechen Frankreich

Die Bundesregierung dagegen sieht die Voraussetzungen für den Start der Verhandlungen als erfüllt an und verweist darauf, dass der Beginn der Gespräche den beiden Ländern bereits zugesagt worden sei.

Das Veto eines Landes reicht jedoch bereits aus, um die Verhandlungen zu verhindern. Frankreichs Widerstand würde die Gespräche um die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien um ein drittes Mal verschieben.

Kritik erntet Frankreich von vielen anderen EU-Staaten. "Wer jetzt den Beitrittsprozess blockiert, trägt die Verantwortung für die mögliche Destabilisierung unserer Nachbarschaft", sagte ein EU-Diplomat. Ein anderer meinte: "Wir setzen darauf, dass Paris seine Haltung noch einmal überdenkt und sich nicht aus innenpolitischen Gründen europapolitisch isoliert." Eine letzte Chance für ein Umstimmen könnte das für Sonntag geplante Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sein.

EU empfiehlt Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien
Stephan Ueberbach, ARD Brüssel
29.05.2019 18:24 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. Oktober 2019 um 13:30 Uhr.

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