Albanien und Nordmazedonien Nächster Schritt auf dem Weg in die EU
Die EU-Kommission empfiehlt den Beitritt Albaniens und Nordmazedoniens - und belohnt damit die jüngsten Reformen der Balkanstaaten. Doch der Weg in die EU ist für die beiden Länder noch weit.
Die EU-Kommission hat sich für den Start von EU-Betrittsverhandlungen mit den Balkanstaaten Albanien und Nordmazedonien ausgesprochen. Sie begründete dies mit deutlichen Reformschritten beider Länder. "Das vergangene Jahr war in der gesamten Region ein Jahr des positiven Wandels", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.
Albanien und insbesondere Nordmazedonien, das einen langwierigen Namensstreit mit dem Nachbarn Griechenland beigelegt hat, hätten ihren Teil der Arbeit getan, sagte sie. Nun sei es an der EU, den anderen Teil der Abmachung einzuhalten.
Die EU-Kommission spricht sich für den Start von EU-Betrittsverhandlungen aus.
Weitere Reformen notwendig
Die EU-Staaten hatten der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien bereits im vergangenen Jahr grundsätzlich zugestimmt. Der eigentliche Beginn der Gespräche wurde aber von weiteren Reformfortschritten abhängig gemacht. Diese Anforderungen sieht die EU-Kommission nun erfüllt.
Zur Aufnahme der Verhandlungen müssen die EU-Staaten nun nochmal endgültig zustimmen. Dies könnte eigentlich bei einem Treffen der Europaminister Mitte Juni geschehen. Zuvor muss noch der Bundestag in Deutschland zustimmen.
Union stemmt sich dagegen
Die Unionsparteien stemmen sich allerdings dagegen. "Es wird Oktober werden, bis es zu einer Entscheidung kommt", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses, Gunther Krichbaum (CDU). Auch der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber warnte vor voreiligen Verhandlungen. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist weder die EU noch eines der Balkanländer auch nur im Ansatz für einen EU-Beitritt bereit."
Der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), dringt dagegen auf eine rasche Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche. "Wir stehen im Wort und sollten unsere Zusagen einhalten", schreibt Roth in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".