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Johnsons Brexit-Deal Die neue Gefahr lauert Mitte der Woche

Stand: 21.10.2019 19:27 Uhr

Die Niederlage für Johnson ist krachend, aber nicht dramatisch, findet ARD-Korrespondentin Annette Dittert. Wirklich ernst wird es Mitte der Woche. Dem Deal droht der "Mülleimer der Geschichte".

Boris Johnson hat verloren, heute gibt es keine weitere Abstimmung über seinen Brexit Deal. Doch so dramatisch wie Samstag sei das nicht, so ARD-Korrespondentin Annette Dittert. Johnson könne nun erstmal ganz normal weitermachen, indem er morgen die Gesetze zur Umsetzung seines Deals einbringt. Und hätte damit Aussicht auf Erfolg. "In der Tat könnte er im ersten Schritt dieses Gesetzespaket als Ganzes durch das Parlament bekommen, wenn die Labour-Rebellen, die den Kurs von Labour-Chef Corbyn nicht mitmachen wollen, auf seine Seite schwenken", so Dittert.

Mittwoch oder Donnerstag werden entscheidend

Entscheidend aber sei, was dann Mittwoch oder Donnerstag anstehe. Denn dann kann das Gesetzespaket wieder mit Ergänzungsanträgen verknüpft werden. Labour hat bereits zwei angekündigt: Zum einen will Labour das Gesetzespaket mit einem zweiten Referendum verknüpfen - "das hat aber, Stand jetzt, keine großen Aussichten auf Erfolg", so Dittert.

Gefährlicher zweiter Antrag

Weit gefährlicher könne Johnson ein zweiter Antrag werden: nämlich Johnson zu zwingen, in der Zollunion zu bleiben. Und dieser Antrag habe tatsächlich Aussicht auf Erfolg. "Wenn das tatsächlich passiert, kann Boris Johnson seinen Deal eigentlich gleich zerreißen, denn das bekommt er vor allem beim rechten Flügel seiner Partei niemals durch", so Dittert.

Und so werde man erst am Ende der Woche sehen, ob Johnsons Deal noch lebe - "oder ob er da landet, wo schon Theresa Mays Deal gelandet ist: im Mülleimer der Geschichte".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Oktober 2019 um 17:00 Uhr.