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Hintergrund

Abstimmungen im Unterhaus So geht es nach Mays Niederlage weiter

Stand: 13.03.2019 04:18 Uhr

Nach dem Nein zum Brexit-Abkommen folgt das Unterhaus bei seinen weiteren Entscheidungen dem Fahrplan von Premierministerin May. Heute und morgen stimmen die Abgeordneten über die Alternativen ab.

Nach der klaren Ablehnung des von Premierministern Theresa May mit der EU ausgehandelten Austrittsabkommens wird das britische Parlament am heutigen 13. März erneut abstimmen, und zwar darüber, ob das Land die EU ohne Abkommen verlassen soll. Sollte eine Mehrheit dafür stimmen, dann käme es am 29. März zu einem ungeregelten Brexit.

Weitere Abstimmung am Donnerstag erwartet

Wenn der Antrag zum No-Deal-Brexit im Unterhaus keine Mehrheit findet, tritt das Parlament am Donnerstag abermals zusammen. Dann würde es über eine Verschiebung des Austrittsdatums abstimmen. Falls dieser Antrag abgelehnt werden sollte, käme es ebenfalls zum "No-Deal-Brexit" am 29. März.

Sollte das Parlament jedoch für eine Verschiebung stimmen, würde Premierministerin May bei der EU eine Fristverlängerung beantragen. Es gilt als wahrscheinlich, dass die EU diesem Antrag zustimmen würde. Wegen der Ende Mai anstehenden Wahl des Europaparlaments ist aber zu erwarten, dass die EU eine Verschiebung des britischen EU-Austritts lediglich um wenige Wochen akzeptieren würde.

Votum über Alternativen ungewiss

Für den Fall, dass sowohl der No-Deal-Brexit als auch eine Verschiebung im Parlament keine Mehrheit finden sollten, sind auch weitere Abstimmungen im Unterhaus denkbar. Vor allem Teile der Labour-Opposition könnten versuchen, ein zweites Referendum herbeizuführen. Labour-Chef Jeremy Corbyn verlangt zudem seit Wochen Neuwahlen. Für beide Varianten ist aber derzeit weder eine Mehrheit absehbar noch gibt es einen konkreten Plan, im Parlament entsprechende Abstimmungen zu beantragen. Dasselber gilt auch für die teilweise diskutierte Möglichkeit, dass May ihr Brexit-Abkommen ein drittes Mal den Abgeordneten zur Entscheidung vorlegt.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 12. März 2019 um 22:25 Uhr.