Joe Biden | OFFICE OF THE PRESIDENT ELECT/HA

USA Kongress bestätigt Bidens Wahlsieg

Stand: 07.01.2021 11:01 Uhr

Der US-Kongress hat die Wahl Bidens zum nächsten Präsidenten formell bestätigt. Der amtierende Vizepräsident Pence gab das amtliche Endresultat bekannt. Damit ist der Weg zu Bidens Amtseinführung am 20. Januar frei.

Nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Parlamentssitzes hat der Kongress den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl offiziell bestätigt. Der amtierende US-Vizepräsident Mike Pence gab das amtliche Endresultat in einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern bekannt. Biden sei mit den Stimmen von 306 Wahlleuten zum Nachfolger von Donald Trump bestimmt worden, sagte er.

Trump ließ kurz darauf mitteilen, er werde sich nicht weiter gegen die Machtübergabe sperren. Er bekräftigte zugleich, dass er nicht mit dem Ausgang der Wahl einverstanden sei. "Selbst wenn ich mit dem Ergebnis der Wahl absolut nicht übereinstimme und die Fakten mich bestätigen, wird es trotzdem am 20. Januar eine ordentliche Amtsübergabe geben", erklärte der scheidende Präsident laut einer vom stellvertretenden Stabschef Dan Scavino per Twitter verbreiteten Mitteilung.

Der Kongress hatte seine Beratungen zuvor für mehrere Stunden unterbrechen müssen, weil aufgebrachte Anhänger Trumps in das Kapitol eingedrungen waren. Nach Polizeiangaben starben im Zusammenhang mit den Ausschreitungen vier Menschen.

Amtseinführung am 20. Januar

Mit der Bestätigung durch den Kongress ist der Weg zu Bidens Amtseinführung am 20. Januar frei. Im formalen Nach-Wahl-Prozedere der USA ist vorgeschrieben, dass die Ergebnisse aus den einzelnen Bundesstaaten im Kongress zertifiziert werden. Erst dann ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat. Es ist der Endpunkt eines langen formalen Aktes vor der Vereidigung eines neuen Präsidenten.

Üblicherweise ist dies eine schnelle formelle Prozedur. In diesem Jahr jedoch weigert sich Amtsinhaber Trump beharrlich, seine Niederlage einzugestehen. Der Republikaner hatte die Wahl Anfang November mit deutlichem Abstand verloren. Die Wahlleute aus den Bundesstaaten bestätigten Bidens klaren Sieg: Der Demokrat kam auf 306 der 538 Stimmen - 36 mehr als erforderlich. Für Trump stimmten 232 Wahlleute.

Trump behauptet jedoch, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Weder er noch seine Anwälte legten stichhaltige Beweise dafür vor. Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden bislang von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht.

Zwei Einsprüche abgewiesen

Trump hatte diesen Tag der Kongresssitzung - ohne jegliche Grundlage - seit Wochen als letzte Möglichkeit dargestellt, den Wahlausgang noch umzustürzen. Angetrieben durch seine Betrugsbehauptungen legten Republikaner zwar Einsprüche gegen die Wahlergebnisse aus den Bundesstaaten Arizona und Pennsylvania ein und erzwangen so, dass sich das Repräsentantenhaus und der Senat zu getrennten Sitzungen zurückziehen mussten. Die Aktion hatte jedoch von Anfang an keine Aussicht auf Erfolg. Die Kongresskammern wiesen beide Einsprüche ab.

Über dieses Thema berichteten am 07. Januar 2021 Deutschlandfunk um 10:00 Uhr in den Nachrichten und die tagesschau um 10:45 Uhr.