Joe Biden, US-Präsident | dpa

Biden bricht Versprechen USA nehmen nur 15.000 Flüchtlinge auf

Stand: 17.04.2021 04:55 Uhr

Jedes Jahr entscheidet die US-Regierung neu, wie viele Flüchtlinge aufgenommen werden. Ex-Präsident Trump senkte die Obergrenze stark ab. Jetzt steht sein Nachfolger in der Kritik, weil er nicht schnell genug umsteuert.

Von Katrin Brand, ARD-Studio Washington

US-Präsident Joe Biden gerät wegen seiner Flüchtlingspolitik ins Schwimmen: Gestern gab er bekannt, dass die USA nicht mehr als 15.000 Flüchtlinge aufnehmen werden. Diese historisch niedrige Obergrenze war von Ex-Präsident Donald Trump eingeführt worden.

Katrin Brand ARD-Studio Washington

Biden hingegen hatte immer wieder angekündigt, er wolle bis zum Herbst 62.500 Menschen ins Land lassen. Nun hieß es aus dem Weißen Haus, das werde angesichts des begrenzten Aufnahmeprogramms, das die Trump-Regierung hinterlassen habe, nicht möglich sein.

Nach heftiger Kritik aus dem eigenen Lager ruderte Biden allerdings zurück: Jetzt will er Mitte Mai eine neue, höhere Obergrenze bekanntgeben.

Scharfe Kritik von linken Demokraten

Derzeit sieht sich Bidens Regierung mit der Herausforderung konfrontiert, dass an der Südgrenze der USA immer mehr Menschen einwandern wollen. Viele von ihnen versuchen, einen Asylantrag zu stellen. Diese Fälle stehen allerdings nicht im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsprogramm. Menschen, die über dieses Programm aufgenommen werden wollen, beantragen von ihrem Heimatland aus die Aufnahme in die USA.

Vor allem linke Demokraten kritisieren Biden dafür, dass er die Obergrenze der Trump-Regierung noch nicht angehoben hat. Das sei völlig inakzeptabel, schrieb etwa Alexandria Ocasio-Cortez auf Twitter. Biden habe versprochen, Einwanderer willkommen zu heißen, und die Menschen hätten ihn deshalb gewählt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 17. April 2021 um 08:00 Uhr.