Demonstranten im Iran verbrennen die amerikanische Flagge | Bildquelle: AFP

EU-Außenministertreffen Versuch einer Lösung im Iran-Konflikt

Stand: 13.05.2019 03:30 Uhr

Die Drohung des Iran, sich aus dem Atomabkommen zurückzuziehen, setzt Europa unter Druck. Nun wollen die EU-Außenminister über Wege beraten, den Vertrag zu retten. Überraschend mit dabei: US-Außenminister Pompeo.

Die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran ist weiter unklar. Rund ein Jahr nach dem einseitigen Ausstieg der USA drohte zuletzt auch die Regierung in Teheran damit, sich aus dem Deal zurückzuziehen. Die EU-Außenminister wollen deshalb bei ihrem Treffen in Brüssel über Wege beraten, wie der Iran doch in dem Abkommen gehalten werden kann. Konkret geht es dabei vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten.

An dem Treffen will überraschend auch US-Außenminister Mike Pompeo teilnehmen. Der Streit um das Atomabkommen verschärfte die Spannungen zwischen Washington und Teheran zunehmend. Wegen des Konflikts änderte Pompeo bereits in der vergangenen Woche seine Reisepläne und sagte ein Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel kurzfristig ab.

US-Außenminister Mike Pompeo sagte Berlin-Besuch kurzfirstig ab. | Bildquelle: AP
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US-Außenminister Mike Pompeo nimmt überraschend am EU-Außenminister-Treffen in Brüssel teil.

Sollte es nicht gelingen, die Handelsbeziehungen aufrecht zu erhalten, könnte der Iran sein im Zuge des Abkommens eingestelltes Programm zum Bau einer Atombombe wieder aufnehmen. Für die Einstellung des Programms hatten die Vertragsstaaten eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolation des Landes versprochen.

Europäer wollen Handel mit Iran aufrecht erhalten

Wegen US-Sanktionsdrohungen machten zuletzt aber kaum noch ausländische Unternehmen mit dem Iran Geschäfte. Das Land drohte daraufhin in der vergangenen Woche, nach Ablauf einer 60-Tages-Frist den Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Abkommen einzuleiten.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben das iranische Ultimatum zwar gemeinsam mit der EU als nicht akzeptabel zurückgewiesen. Zugleich machten sie aber noch einmal deutlich, dass sie entschlossen sind, den legitimen Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten, um das Abkommen zu retten.

Unterzeichnung des Atomabkommens mit dem Iran am 14. Juli 2015 in Wien | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Unterzeichnung des Atomabkommens mit dem Iran am 14. Juli 2015 in Wien: IAEA-Chef Yukiya Amano und iranische Vizepräsident Ali Akhbar Salehi

US-Militärpräsenz verstärkt

Ob es noch Chancen auf eine friedliche Lösung des Konflikts gibt, war zuletzt unklar. Der iranische Präsident Hassan Rouhani knüpfte ein mögliches Gespräch mit US-Präsident Donald Trump am Wochenende an ein Einlenken der USA. Seine Bedingung sei, dass der US-Präsident zunächst den Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen zurücknehme und die Sanktionen gegen Teheran aufhebe, sagte Rouhani.

Trump hatte der iranischen Führung zuvor vorgeschlagen, ihn anzurufen, um direkt über den Konflikt zu sprechen. Gleichzeitig ließ die Regierung allerdings die US-Militärpräsenz in der Region erhöhen. Das Pentagon verlegte den Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" und eine Bomberstaffel Richtung Iran und begründete dies damit, dass es Hinweise darauf habe, dass das Land Angriffe auf US-Truppen unternehmen könne. Am Freitag kündigte das Ministerium zudem noch die Verlegung der "USS Arlington" und eines Patriot-Systems in die Region an.

US-Außenminister Pompeo fliegt zum EU-Außenministertreffen
Torsten Teichmann, ARD Washington
13.05.2019 07:14 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Mai 2019 um 06:00 Uhr.

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