Panzer simulieren eine Präventivmaßnahme zur Abwehr einer Invasion im Rahmen der jährlichen taiwanesischen Hauptübung "Han Kuang" in New Taipei City, Taiwan. | REUTERS

Spannungen mit China Taiwan steigert Militäretat auf Rekordhöhe

Stand: 25.08.2022 16:23 Uhr

Taiwan reagiert auf die wachsenden Spannungen im Konflikt mit China mit einer kräftigen Erhöhung der Militärausgaben auf ein Rekordniveau. Alleine für Kampfjets will der Inselstaat 3,6 Milliarden Euro ausgeben.

Als Folge der zunehmenden Spannungen mit China hat Taiwan angekündigt, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Demnach will der demokratisch regierte Inselstaat den Militäretat für das kommende Jahr um 14 Prozent auf einen Rekordwert von 19,5 Milliarden Euro erhöhen.

Das darin enthaltene Verteidigungsbudget soll umgerechnet etwa 13,7 Milliarden Euro enthalten. Die taiwanische Regierung hat zudem angekündigt, einen Sonderhaushalt von 3,6 Milliarden Euro für neue Kampfflugzeuge einzurichten. Das Parlament muss den Ausgaben allerdings noch zustimmen.

Zuspitzung des Konflikts nach Pelosi-Besuch

Anfang August hatte der Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan zu schweren Spannungen geführt. China hatte dies als Provokation gewertet. Kurze Zeit später begann China mit dem bislang größten Militärmanöver um Taiwan, bei dem auch eine mögliche Eroberung der Insel geübt wurde.

Laut dem taiwanischen Außenministerium wurde bei den Manövern scharfe Munition eingesetzt. Die chinesische Armee hätte Raketen ins Meer abgefeuert. Zudem sei auch eine Rakete über Land geflogen. Auch Taiwan hielt Übungen ab und präsentierte Kampfjets.

Weiterer Besuch aus den USA angekündigt

Taiwans Militärausgaben sind bereits in den vergangenen Jahren angestiegen, allerdings um weniger als vier Prozent seit 2017. China betrachtet die Insel als Teil der Volksrepublik und hat bisher nicht ausgeschlossen, Taiwan als letzten Ausweg mit militärischer Gewalt einzunehmen. Hingegen versteht sich Taiwan mit seinen 23 Millionen Einwohnern als unabhängig. Es wurde bereits vor der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 unabhängig regiert.

Der Status von Taiwan ist auch ein Hauptstreitpunkt zwischen China und den USA. Ungeachtet der Spannungen, soll der taiwanischen Nachrichtenagentur CNA zufolge eine weitere Kongressdelegation aus den USA nach Taiwan einreisen. Taiwans Außenministerium bestätigte, dass "wichtige Personen" am Abend in der Hauptstadt Taipeh erwartet werden. Um wen es sich handeln soll, ist noch nicht bekannt. Laut CNA will Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen die Besucher am Freitag empfangen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. August 2022 um 18:30 Uhr.