Chinesisches Militärmanöver Säbelrasseln rund um Taiwan
Ein abermaliges Militärmanöver und martialische Äußerungen aus Peking lassen die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts zwischen China und Taiwan wachsen. Taipeh versetzte die Armee in Alarmbereitschaft.
In Reaktion auf chinesische Militärübungen rund um die demokratisch regierte Insel hat Taiwan seine Truppen in Alarmbereitschaft versetzt. Chinas "irrationale Provokation hat den regionalen Frieden und die Stabilität gefährdet", teilte das taiwanische Verteidigungsministerium mit. Taiwan werde keinen Konflikt suchen, aber auch nicht davor zurückscheuen.
Taiwanische Streitkräfte zu Wasser, am Boden und in der Luft seien entsendet worden, um "Freiheit und die Demokratie mit praktischen Handlungen" zu verteidigen, hieß es aus Taipeh.
Das taiwanische Verteidigungsministerium sprach zudem von mindestens 15 Schiffen der chinesischen Marine, 16 Schiffen der chinesischen Küstenwache und mehr als 40 chinesischen Kampfflugzeugen, die rund um die Insel gesichtet worden seien.
Als regionaler Partner Taiwans äußerte sich Australien besorgt über die steigenden Spannungen mit China. So werde befürchtet, dass die chinesischen Militäreinsätze in der Taiwan-Straße zu einem Unfall oder einer Eskalation führen könnten, sagte ein Sprecher von Außenministerin Penny Wong. "Frieden und Stabilität in der Taiwan-Straße liegen in unser aller Interesse."
Großangelegte Militärübung um Taiwan
China hatte kurz nach der Amtseinführung des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te eine großangelegte Militärübung um die ostasiatische Inselrepublik begonnen. Heer, Marine, Luftwaffe und die Raketen-Streitkräfte würden bis Freitag Übungen in der Meerenge zwischen China und Taiwan und um Taiwan selbst abhalten, hieß es.
"Dies ist auch eine harte Strafe für die separatistischen Kräfte einer Unabhängigkeit Taiwans und eine ernsthafte Warnung gegen Einmischung und Provokation durch externe Kräfte", erklärte der Sprecher des Ost-Verbandes der Volksbefreiungsarmee, Marine-Oberst Li Xi.
Peking: Separatistische Kräfte werden "zerschmettert"
Nach der Einschätzung des Militärexperten Zhang Chi im chinesischen Staatsfernsehen simuliert China während des Manövers eine Blockade Taiwans. Die Armee wolle damit üben, Energieimporte "als Lebensader" nach Taiwan zu stoppen, Fluchtwege für Taiwans Politiker ins Ausland abzuschneiden und Unterstützung von Verbündeten wie den USA zu verhindern. Die Übung dürfte damit die größte seit April 2023 sein, bei der China ebenfalls eine Blockade probte.
Die Übungen stimmten mit dem Völkerrecht überein und seien völlig gerechtfertigt und nötig, sagte der Sprecher des chinesischen Außenamtes, Wang Wenbin. Alle separatistischen Kräfte einer Unabhängigkeit Taiwans würden "im Angesicht der geschichtlichen Entwicklung einer völligen Wiedervereinigung Chinas zerschmettert" werden, erklärte er weiter.
Taiwan: Militärübung gefährdet Frieden und Stabilität
"Es ist bedauerlich, die einseitigen Militär-Provokationen zu sehen, die Taiwans Demokratie und Freiheit genauso wie Frieden und Stabilität gefährden", sagte eine Sprecherin des taiwanischen Präsidenten nach Ankündigung der Übungen. Die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Januar die Präsidentschaftswahl gewonnen und steht für eine Unabhängigkeit Taiwans, der neue Amtsinhaber Lai Ching-te hatte bislang aber nicht angedeutet, diese offiziell erklären zu wollen.
Die regierende Kommunistische Partei in Peking wirft der DPP Separatismus vor. Chinas Regierung hatte Lais Antrittsrede als gefährliches Signal für eine Unabhängigkeit gewertet und las darin einen radikaleren Ansatz heraus. Lai hatte etwa gefordert, dass China Taiwans Existenz akzeptieren müsse.
China betrachtet Taiwan als eigenes Staatsgebiet. Die Führung in Peking droht regelmäßig mit Krieg, sollte es nicht zu einem friedlichen Anschluss kommen. Vor diesem Hintergrund führt Chinas Militär immer wieder Manöver rund um die Insel durch.