Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M) kommt auf dem Internationalen Hauptstadtflughafen Peking mit dem Airbus A340 der Luftwaffe an und geht die Gangway hinunter.  | dpa

China-Reise des Kanzlers Scholz in Peking eingetroffen

Stand: 04.11.2022 05:22 Uhr

Bundeskanzler Scholz ist zum Auftakt seiner umstrittenen China-Reise in Peking eingetroffen. Dort trifft er sich als erstes mit Präsident Xi. Scholz wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

Zu seinem ersten Besuch als deutscher Regierungschef ist Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Peking eingetroffen. Sein Flugzeug landete am Morgen Ortszeit auf dem Flughafen der chinesischen Hauptstadt. Nach seiner Ankunft wurde Scholz von Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen.

Bei den Gesprächen in der Großen Halle des Volkes in Peking sollte es vor allem um die bilateralen Beziehungen, die geopolitischen Umwälzungen durch den Ukraine-Krieg und die Spannungen um Taiwan gehen.

Erster G7-Regierungschef in China seit der Corona-Pandemie

Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping nach dessen Wiederwahl zum Parteichef vor knapp zwei Wochen trifft. Wegen der unverändert strengen Corona-Beschränkungen in China dauert die Visite von Scholz nur elf Stunden und ist damit so kurz wie keine andere Kanzler-Reise in das bevölkerungsreichste Land der Welt zuvor.

Seit Beginn der Pandemie vor knapp drei Jahren ist der Kanzler der erste Regierungschef der Gruppe der großen Industrienationen (G7), der China wieder besucht. Er trifft auch den chinesischen Premier Li Keqiang, der nächsten März aus dem Amt scheiden wird.

Der Kanzler wird von rund einem Dutzend Top-Managern begleitet, darunter die Vorstandschefs von Volkswagen, BMW, BASF, Bayer und der Deutschen Bank. In Peking wird Scholz auch örtliche Unternehmensvertreter treffen.

Zeitpunkt der Reise in der Kritik

Der Zeitpunkt der Reise so kurz nach dem Parteitag, auf dem Xi Jinping seine Macht weiter ausgebaut hat, ist umstritten. Chinesische Dissidenten und der Weltkongress der Uiguren hatten sogar eine Absage gefordert.

Kurz vor seiner Abreise hatte Scholz in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" einen neuen Kurs gegenüber China angekündigt. "Es ist klar: Wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern." Scholz will bei seinen Gesprächen in Peking auch "schwierige Themen" wie Menschenrechtsfragen und den Umgang mit Minderheiten ansprechen. Beunruhigt äußerte sich Scholz zur Lage rund um Taiwan und warnte China indirekt vor einer Invasion.

Ai Weiwei nimmt Kanzler in Schutz

Der berühmteste chinesische Gegenwartskünstler Ai Weiwei hat Scholz wegen dessen China-Reise dagegen vor Kritik in Schutz genommen. Vor dem Hintergrund von Forderungen im Vorfeld, nicht zu reisen, sagte Ai Weiwei am Freitag der Deutschen Presse-Agentur: "Es ist zumindest keine schlechte Idee."

In der heutigen Welt wäre es unrealistisch, Beziehungen abzubrechen, um politische Ziele zu erreichen. Das habe nie funktioniert. "Ich denke nicht, dass sein Besuch in Peking inakzeptabel ist." Kontakte zwischen Staats- und Regierungschefs fänden meist aus Gründen strategischer Abhängigkeit statt und könnten nicht durch Moralismus verhindert werden.

Egal, ob Scholz oder andere europäische Führer - das wichtigste sei, dass sie klar darstellten, wofür sie stünden. "Respekt kann nicht verdient werden, wenn eine Beziehung nur aus Profitgründen aufgebaut ist", sagte der heute in Portugal lebende Künstler, der häufig als "soziales Gewissen" Chinas beschrieben wird. "Wenn Werte und Interessen wie auch die eigenen Notlagen und Risiken in einer offenen Art vorgetragen werden, dann ist das eine klare Haltung", sagte Ai Weiwei. Das demonstriere auch "Selbstbewusstsein". Wenn sich Deutschland aber nicht an europäische Werte hielte, verdiente es nicht die führende Position, die von ihm erwartet werde. "der Gewinn könnte die Verluste nicht aufwiegen."

Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 04. November 2022 um 07:10 Uhr.