Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hält eine Rede | EPA

Im Fall eines Angriffs Nordkorea regelt Atomschläge per Gesetz

Stand: 09.09.2022 07:22 Uhr

Laut Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist der Status seines Landes als Atommacht unumkehrbar geworden. Der Umgang mit den Atomwaffen wurde nun gesetzlich festgeschrieben - das schließt mögliche Atomschläge im Falle eines Angriffs ein.

Nordkorea hat seine Atomwaffenpolitik gesetzlich verankert. Die Oberste Volksversammlung - Nordkoreas faktisch machtloses Parlament - verabschiedete ein Gesetz, demzufolge das Militär des Landes "automatische" Atomschläge gegen feindliche Truppen ermöglicht, falls die Führung in Pjöngjang attackiert werden sollte. Ein solcher Atomschlag könne automatisch erfolgen, um den Ursprung der Provokation zu zerstören, berichteten nordkoreanische Staatsmedien. Das Gesetz wird von Beobachtern als Grundlage für einen möglichen atomaren Erstschlag interpretiert - für den Fall, dass ein anderer Staat eine unmittelbare Bedrohung für Nordkorea ist.

Machthaber Kim Jong Un sagte nach Angaben der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA, mit dem neuen Gesetz sei "der Status unseres Landes als ein Atomwaffenstaat irreversibel geworden". Er fügte hinzu: "Hiermit wird eine unwiderrufliche Linie gezogen, damit es keinerlei Verhandlungen über unsere Atomwaffen gibt." Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms harten internationalen Sanktionen unterworfen. Das Land bezeichnet sich bereits in seiner Verfassung als Atommacht. Das nun verabschiedete Gesetz verbietet nach Angaben nordkoreanischer Staatsmedien jegliche Weitergabe von Atomwaffen oder Atomwaffentechnologien an andere Länder.

Kim erhebt Vorwürfe gegen USA und Südkorea

Kim warf den USA in seiner Ansprache vor, eine Druckkampagne gegen sein Land zu forcieren, um dessen Verteidigungsfähigkeit zu schwächen und letztlich den Zusammenbruch seiner Regierung herbeizuführen. Der Machthaber kritisierte auch Pläne Südkoreas, seine konventionelle militärische Schlagkraft zu verstärken und groß angelegte Manöver mit den USA wieder aufzunehmen. Diese "gefährlichen" Militäraktionen erhöhten nur die Spannungen, so Kim.

Seit Januar hat Nordkorea eine ganze Reihe von Waffentests ausgeführt, darunter auch der Abschuss einer Interkontinental-Rakete. Zugleich machte Nordkorea das verfeindete Südkorea für den Corona-Ausbruch in dem abgeschotteten Land verantwortlich.