Präsident der Mongolei Ukhnaagiin Khürelsükh | AFP

Wahl in der Mongolei Ex-Premier Khürelsükh wird Präsident

Stand: 10.06.2021 10:18 Uhr

Noch im Januar diesen Jahres musste Khürelsükh aufgrund eines Corona-Skandals als Regierungschef zurücktreten. Nun haben die Menschen in der Mongolei ihn zum neuen Präsidenten ihres Landes gewählt.

Die Mongolei hat mit Ukhnaagiin Khürelsükh einen neuen Präsidenten gewählt. "Von tiefstem Herzen, ich danke meinen mongolischen Mitbürgern", sagte Khürelsükh, als er sich zum Gewinner der Abstimmung erklärte. Laut vorläufigen Ergebnissen erreichte der Kandidat der Volkspartei (MVP) rund 68 Prozent der Stimmen und wird damit den bisherigen Amtsinhaber Chaltmaagiin Battulga von der Demokratischen Partei (DP) ablösen. Das amtliche Endergebnis steht noch aus.

Mit der Amtsübernahme von Khürelsükh stellt die Volkspartei künftig neben dem Ministerpräsidenten, Luvsannamsrai Oyun-Erdene, und der Mehrheit im Parlament auch das Staatsoberhaupt. Die Opposition sieht darin eine mögliche Gefahr für die Demokratie des Landes.

Khürelsükh wichtigster Gegenkandidat, der Internet-Unternehmer Dangaasuren Enkhbat, kam laut vorläufigem Ergebnis auf rund 20 Prozent der Stimmen und gestand seine Niederlage ein. Eine Corona-Infektion vor den Wahlen hatte seinen Wahlkampf maßgeblich beeinflusst. Der amtierende Präsident Battulga, ein ehemaliger Weltmeister im Ringen, durfte wegen einer Verfassungsänderung nicht mehr antreten. Die Wahlbeteiligung bei der dritten Wahl innerhalb von zwei Jahren fiel mit 59 Prozent vergleichsweise niedrig aus.

Rücktritt nach Corona-Skandal

Erst im vergangenen Jahr hatte Khürelsükhs Mongolische Volkspartei bei der Parlamentswahl einen Erdrutschsieg eingefahren. Damals hatte es in dem an China und Russland grenzenden Land aber auch noch fast keine Corona-Fälle gegeben. Danach wurde die Mongolei mit ihren 3,2 Millionen Einwohnern von einer heftigen Infektionswelle mit inzwischen rund 300 Toten getroffen.

Khürelsükh trat schließlich im Januar nach einem weiteren Corona-Skandal als Regierungschef zurück. Die Verlegung einer leicht bekleideten Frau und ihres neugeborenen Babys in eine Quarantänestation mitten im eiskalten Winter hatte in dem zentralasiatischen Land für Empörung und Proteste gesorgt. Das Präsidentenamt traut die Mehrheit der Mongolen ihm offenbar aber doch zu.

Viele Mongolen leben in Armut

Ein wichtiges Wahlkampfthema war die wachsende soziale Ungleichheit in dem rohstoffreichen und hart vom Klimawandel getroffenen Land. Nach Angaben der Weltbank leben 28 Prozent der Menschen in Armut. Seit dem Ende des Kommunismus in der Mongolei 1992 leidet die junge Demokratie zudem unter politischer Instabilität.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 09. Juni 2021 um 05:40 Uhr.