Muhyiddin Yassin winkt aus einem offenen Autofenster heraus. | EPA

Krise in Südostasien Malaysias Regierung zurückgetreten

Stand: 16.08.2021 11:05 Uhr

Die Regierung Malaysias hat beim König ihren Rücktritt eingereicht. Eine weitere Krise für das Land, das schon mit der sich verschärfenden Corona-Lage und Wirtschaftsproblemen zu kämpfen hat.

Von Lena Bodewein, ARD-Studio Singapur

Hauchdünn war die Mehrheit, mit der Premierminister Muhyiddin Yassin sich seit Monaten an der Macht hielt. Doch heute waren er und seine Minister im Königspalast von Malaysia, um den Rücktritt der Regierung einzureichen. Der König Al-Sultan Abdullah akzeptierte, er beauftragte den zurückgetretenen Premier jedoch, eine Übergangsregierung zu leiten.

Lena Bodewein ARD-Studio Singapur

Seit Monaten Unruhe in der Regierung

Muhyiddin hatte sich nach 17 Monaten als Premier zum Rücktritt entschlossen, weil er das Vertrauen der Parlamentsmehrheit verloren hatte, sagte er in einer Fernsehansprache. Innerhalb seiner Regierungskoalition hatte es seit Monaten Unruhe gegeben. Der Premier hatte das Parlament seit Anfang des Jahres nicht zusammentreten lassen - vorgeblich zum Schutz vor Covid 19, wohl aber auch, um Rücktrittsforderungen keinen Raum zu geben.

Mitglieder anderer Parteien entsagten ihm vergangene Woche ihre Unterstützung, und eine für September geplante Vertrauensabstimmung hätte Muhyiddin politisch nicht überlebt, so zeichnete es sich ab. Der Regierungsrücktritt stürzt Malaysia in weitere Unruhe: Die Wirtschaft des Landes leidet unter der Pandemie, und Malaysia hat die höchsten Infektions- und Sterblichkeitsraten pro Million Einwohner in Südostasien.

Unklar, wann neue Regierung gebildet wird

Der König hat sich nun gegen Wahlen während der Pandemie ausgesprochen. Wie und wann eine neue Regierung also gebildet wird, ist noch unklar. Beobachter vermuten, dass die UMNO-Partei sich wieder an die Macht drängen könnte. Die Partei hatte das Land fast sechzig Jahre lang regiert, bis sie 2018 abgewählt wurde. Der damalige Premier Najib Razak muss sich immer noch wegen Korruption, Bereicherung und Geldwäsche vor Gericht verantworten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 16. August 2021 um 12:00 Uhr in den Nachrichten.