Reuven Rivlin (l) und Frank-Walter Steinmeier in Israel | dpa

Steinmeier zu Israels neuer Regierung "Es ist ein Aufbruch zu spüren"

Stand: 02.07.2021 17:03 Uhr

Bundespräsident Steinmeier hat seine Israel-Reise beendet. Zum Abschluss standen Gespräche mit Bürgern und ein Treffen mit der neuen Regierung an. Steinmeier warb erneut für eine politische Lösung des Nahost-Konflikts.

Von Tim Aßmann, ARD-Studio Tel Aviv

Am letzten Tag seiner Israel-Reise stand für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die israelische Zivilgesellschaft auf der Tagesordnung. In Jerusalem sprach das deutsche Staatsoberhaupt mit arabischen und jüdischen Israelis. Auch mit der Bürgermeisterin der Großstadt Haifa, Einat Kalisch-Rotem, traf er sich.

Tim Aßmann ARD-Studio Tel Aviv

Die Gespräche standen im Zeichen der landesweiten Ausschreitungen zwischen jüdischen und arabischen Israelis Mitte Mai. Seine Partner beschrieben dem Bundespräsidenten die Spannungen innerhalb der israelischen Gesellschaft.

Es sei wichtig Brücken zu schlagen, erklärte der Gast aus Deutschland nach dem Treffen. Es sei wichtig den gegenseitigen Respekt zu fördern, um die unterschiedlichen ethnischen, kulturellen und religiösen Gruppen zusammen zu führen. "Das bleibt eine dauerhafte Aufgabe hier in Israel."

"Gräben wieder zuschütten"

Die neue israelische Regierungskoalition aus insgesamt acht Parteien aus allen politischen Lagern des Landes hat das selbsterklärte Ziel, gegen die Spaltung der Gesellschaft anzukämpfen. Sie will die Spannungen zwischen rechts und links, zwischen jüdisch und arabisch, abbauen, die in der Regierungszeit von Benjamin Netanyahu zugenommen hatten.

Der Bundespräsident traf mit dem neuen Premierminister Naftali Bennett und mit Außenminister Jair Lapid die wichtigsten Akteure in der Koalition. Steinmeiers Fazit nach den Gesprächen fiel positiv aus. Ein Aufbruch sei zu spüren, fasste er zusammen.

"Für uns war das eine gute Gelegenheit mit der neuen Mannschaft zu sprechen", sagte Steinmeier. Er habe den Eindruck gewonnen, dass die neue Regierung sich selber in Pflicht nehme, sich den wichtigsten Tagesaufgaben pragmatisch zu widmen. Das Kabinett sei offenbar auch bemüht, manche Gräben wieder zuzuschütten, die durch die Polarisierung der vergangenen Jahre aufgerissen worden seien.

Intensive Freundschaft

Nur wenige Wochen nach dem letzten Gaza-Krieg erinnerte der Bundespräsident am Rande seiner Gespräche in Israel auch an die Alternativlosigkeit einer politischen Lösung im ewigen Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Nach seinen Treffen mit den führenden Regierungsvertretern hob Steinmeier hervor, dass die politischen Spielräume der neuen Koalition begrenzt seien, weil die Bündnispartner sehr unterschiedliche Positionen haben.

Kurz vor dem Rückflug besuchte der Bundespräsident noch eine Forschungseinrichtung in der Negev-Wüste und das Grab von Staatsgründer Ben Gurion. Begleitet wurde Steinmeier dabei von Israels Staatspräsident Reuven Rivlin, der in der kommenden Woche aus dem Amt scheidet. Beide Politiker, das wurde bei diesem Besuch immer wieder deutlich, verbindet eine intensive Freundschaft.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 01. Juli 2021 um 17:00 Uhr sowie Deutschlandfunk 15.00 Uhr und Inforadio am 02. Juli 2021 um 07:11 Uhr.