Jair Lapid | AP

Oppositionsführer beauftragt Lapid soll Regierung in Israel bilden

Stand: 05.05.2021 19:31 Uhr

Nach dem gescheiterten Anlauf von Premier Netanyahu ist nun Oppositionsführer Lapid mit der Regierungsbildung in Israel beauftragt worden. Die Likud-Partei könnte damit nach zwölf Jahren in die Opposition gedrängt werden.

Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat Oppositionsführer Jair Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt. Er habe mit Lapid gesprochen und ihm das Mandat zur Regierungsbildung erteilt, sagte er.

Lapid habe Empfehlungen von 56 Abgeordneten erhalten. Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei, der wie Lapid zuvor das Mandat zur Regierungsbildung erbat, bekam demnach nur sieben Empfehlungen. Zuvor war es Amtsinhaber Benjamin Netanyahu nicht gelungen, eine regierungsfähige Mehrheit zusammen zu bekommen.

Zersplitterte Parteienlandschaft

Lapid ist Führer der moderaten Partei Jesch Atid und hat die Unterstützung von vier kleineren Parteien. "Ich werde alles dafür tun, dass so schnell wie möglich eine israelische Einheitsregierung gebildet wird, damit wir mit der Arbeit für die Bürger Israels beginnen können", sagte er. Um eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu erreichen, müsste er jedoch eine Reihe von Parteien und Listen hinter sich vereinen, die im politischen Spektrum weit auseinander liegen. Beobachtern zufolge dürfte dies nicht einfach werden.

Der 57-Jährige war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanyahu-Regierung diente er als Finanzminister. Nun strebt er ein Bündnis ohne Beteiligung Netanyahus an. Er hatte bereits erklärt, er sei bereit, sich das Amt des Ministerpräsidenten mit Bennett zu teilen. Bislang gab es allerdings keine Vereinbarung zwischen Bennett und Lapid.

Keine absolute Mehrheit

Die Probleme bei der Regierungsbildung liegen im Ergebnis der Parlamentswahl vom März begründet, das nicht eindeutig war. Netanyahu, gegen den ein Korruptionsverfahren läuft, war nach dem Urnengang im März zuerst mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seine Likud-Partei war bei der Wahl mit 30 von 120 Parlamentssitzen stärkste Kraft geworden, verfehlte die absolute Mehrheit von 61 Sitzen aber deutlich. Lapids Partei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft) war zweitstärkste Kraft geworden.

Die Suche nach möglichen Koalitionspartnern war angesichts unklarer Mehrheitsverhältnisse von Anfang an kompliziert. In der vergangenen Nacht lief die Frist für eine Regierungsbildung für Netanyahu aus. Kurz zuvor hatte er Rivlin informiert, dass er nicht in der Lage sei, eine Regierung zu bilden.

Der vom Präsidenten beauftragte Kandidat hat nun vier Wochen Zeit für die Bildung einer Koalition und kann noch eine zweiwöchige Verlängerung beantragen. Sollte es zu einer Neuwahl kommen, hätte auch Netanyahu möglicherweise wieder die Chance, Ministerpräsident zu werden. Andernfalls könnte seine Likud-Partei zum ersten Mal seit zwölf Jahren in die Opposition gedrängt werden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Mai 2021 um 17:00 Uhr.