US-Präsident Joa Biden kündigt Sanktionen gegen Myanmar an

Nach Putsch in Myanmar USA kündigen Sanktionen gegen Militärs an

Stand: 10.02.2021 21:27 Uhr

Zehn Tage nach dem Militärputsch in Myanmar haben die USA reagiert und Sanktionen gegen führende Generäle angekündigt. Unter anderem soll der Zugriff auf Vermögen im Wert von einer Milliarde Dollar verwehrt werden.

US-Präsident Joe Biden hat Sanktionen gegen die Militärführung in Myanmar angeordnet. Die Strafmaßnahmen sollen sich auch gegen Familienmitglieder der Generäle und gegen Unternehmen richten, die mit der Armee verbunden sind. Die Militärs würden dadurch daran gehindert, an Vermögen in den USA im Umfang von einer Milliarde Dollar zu gelangen, teilte Biden mit.

Im Verlauf der Woche werde eine erste Liste mit Putschverantwortlichen erstellt, die Ziel von Sanktionen würden, sagte Biden. "Wir werden auch strenge Exportkontrollen verhängen."

Biden fordert Wahrung demokratischer Grundrechte

Biden forderte eine sofortige Rückkehr zur Demokratie sowie die Freilassung aller festgenommenen Politiker und Aktivisten. Die demokratischen Grundrechte müssten garantiert werden. "Die Welt sieht zu", sagte der US-Präsident.

"Wir werden bereit sein, zusätzliche Maßnahmen zu verhängen und wir werden weiter mit unseren internationalen Partnern arbeiten, um andere Länder zu drängen, uns bei diesen Anstrengungen zu folgen", so Biden.

Das Militär in Myanmar hatte sich vor gut einer Woche zurück an die Macht geputscht. Aung San Suu Kyi, deren Partei die Parlamentswahl im November deutlich für sich entschieden hatte, und Dutzende weiterer Politiker wurden festgesetzt. Die Friedensnobelpreisträgerin soll sich seither im Hausarrest befinden - wie zu Zeiten der früheren Militärdiktatur.

Aung San Suu Kyi ist verschwunden

Seit ihrer Festsetzung in der Nacht zum 1. Februar wurde Suu Kyi nicht mehr gesehen. Das US-Außenministerium hatte am Dienstag erklärt, es seien "sowohl informelle als auch formelle Versuche" unternommen worden, Suu Kyi zu erreichen. "Diese Bemühungen wurden abgelehnt."

Auch heute demonstrierten erneut Zehntausende gegen die Machtübernahme der Putschisten - nur einen Tag nachdem die Sicherheitskräfte hart durchgegriffen hatten. Es gab viele Verletzte und Hunderte Festnahmen.

Seit Montagabend gelten in stark von Protesten betroffenen Gegenden Ausgangssperren zwischen 20.00 und 4.00 Uhr und ein Versammlungsverbot. In der Vergangenheit hatten die Militärs jeglichen Widerstand immer brutal niedergeschlagen.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 10. Februar 2021 um 21:00 Uhr.