Ein Blick in das US-Repräsentantenhaus.

US-Repräsentantenhaus Jordan fällt auch in zweiter Abstimmung durch

Stand: 18.10.2023 20:24 Uhr

In Zeiten internationaler Turbulenzen ist das US-Repräsentantenhaus weiter mit sich selbst beschäftigt. Bei der Abstimmung über einen Vorsitzenden fiel der erzkonservative Trump-Getreue Jordan im zweiten Anlauf erneut durch.

Nach zwei ergebnislosen Wahlgängen zur Nachbesetzung des obersten Amtes im Repräsentantenhaus geht die Hängepartie weiter. Der Republikaner Jim Jordan scheiterte bei der Wahl zum Vorsitzenden der Kongresskammer auch im zweiten Anlauf. Durch Gegenstimmen aus seiner eigenen Fraktion verfehlte der Vertraute des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Abstimmung erneut die nötige Mehrheit.

Republikaner Jordan scheitert auch im zweiten Wahlgang zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses

tagesschau, 19.10.2023 12:00 Uhr

Das Repräsentantenhaus ist damit vorerst weiter politisch großteils lahmgelegt. Denn bis ein neuer Vorsitzender bestimmt ist, liegt die Gesetzgebungsarbeit dort weitgehend brach.

Jordan erhält noch weniger Stimmen als am Vortag

Jordan hatte bereits am Dienstag im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Zahl an Stimmen in der Parlamentskammer erreicht. Bei dem Votum am Mittwoch bekam der 59-Jährige 199 Stimmen aus seiner Fraktion und damit noch eine Stimme weniger als am Tag zuvor. Es ist unklar, ob es ihm gelingen wird, noch ausreichend Skeptiker aus den eigenen Reihen auf seine Seite zu ziehen.

Nach seiner erneuten Abstimmungspleite sagte Jordan, er wisse noch nicht, ob er auch für einen dritten Wahlgang kandidieren werde.

Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus nur eine knappe Mehrheit. Die Fraktion stellt derzeit 221 Sitze in der Parlamentskammer, die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben 212 Sitze. Jordan kann sich daher nur sehr wenige Abweichler leisten. Aus den Reihen der Demokraten kann er nicht mit Unterstützung rechnen.

Ungewöhnliche Initiative soll Stillstand überwinden

Wie es nun weitergeht, ist fraglich. Eine Gruppe aus Abgeordneten beider Parteien hatte vorgeschlagen, dass der Interimsvorsitzende Patrick McHenry zusätzliche Vollmachten bekommen sollte, damit das Repräsentantenhaus wieder seine Arbeit aufnehmen und zumindest Routineaufgaben erfüllen kann. Es ist ein höchst ungewöhnlicher Vorschlag, aber auch die Lage, in der sich das Repräsentantenhaus befindet ist beispiellos.

Katrin Brand, ARD Washington, tagesschau, 19.10.2023 00:35 Uhr