Französische Soldaten in Niger (Archiv)

Bis Ende des Jahres Frankreich zieht Streitkräfte aus Niger ab

Stand: 24.09.2023 22:56 Uhr

Die Spannungen zwischen den beiden Ländern verschärfen sich: Der französische Präsident Macron hat angekündigt, alle Soldaten und den Botschafter aus Niger abzuziehen. Die Militärjunta in Niamey sperrte den Luftraum für französische Flugzeuge.

Nach dem Militärputsch in Niger hat Frankreichs Präsident Macron angekündigt, seine militärische Zusammenarbeit mit dem Land zu beenden und den Botschafter aus Niamey abzuziehen. Die in Niger stationierten französischen Soldaten sollen bis Jahresende zurückkehren, sagte Emmanuel Macron in einem Interview mit den Fernsehsendern TF1 und France 2.

Frankreich hat etwa 1.500 Soldaten in Niger stationiert. Aufforderungen der Militärjunta, die Streitkräfte abzuziehen und den französischen Botschafter auszufliegen, hatte Paris wiederholt abgelehnt - mit der Begründung, dass Frankreich die Putschisten nicht als legitim anerkenne.

Schwerer Schlag für Frankreichs Afrika-Politik

Der Abzug ist ein schwerer Schlag für Frankreichs Politik in Afrika, nachdem bereits in den vergangenen Jahren nach Putschversuchen die französischen Truppen aus den Nachbarländern Mali und Burkina Faso abgezogen wurden. Frankreich hatte auf Wunsch afrikanischer Staatschefs Tausende Soldaten in der Sahelzone stationiert, um dschihadistische Gruppen zu bekämpfen.

Die Spannungen zwischen Frankreich und der ehemaligen französischen Kolonie Niger haben in den vergangenen Wochen zugenommen. In dem Interview mit den Fernsehsendern TF1 und France 2 sagte Macron, er habe mit dem gestürzten Präsidenten Mohamed Bazoum gesprochen und ihm gesagt, dass Frankreich beschlossen habe, seinen Botschafter zurückzubringen. Auch mehrere Diplomaten würden nach Frankreich zurückkehren, sagte Macron.

Schrittweiser Abzug bis Ende des Jahres

"Und wir werden unsere militärische Zusammenarbeit mit den nigrischen Behörden beenden, weil sie nicht mehr gegen den Terrorismus kämpfen wollen", erklärte der französische Präsident. Die Streitkräfte würden in Abstimmung mit den Putschisten schrittweise - voraussichtlich bis Ende des Jahres - abgezogen, "weil wir wollen, dass es friedlich vonstattengeht".

Die Militärpräsenz Frankreichs sei eine Reaktion auf eine Bitte der damaligen nigrischen Regierung gewesen, unterstrich Macron. Diese militärische Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Niger ist jedoch seit dem Putsch ausgesetzt.

Niger sperrt Luftraum für französische Flieger

Am Wochenende hatte die Militärjunta noch einmal nachgelegt und angekündigt, den Luftraum für französische Flugzeuge zu sperren. Nigers Luftraum sei offen für alle nationalen und internationalen kommerziellen Flüge "mit Ausnahme französischer Flugzeuge oder von Frankreich gecharterten Flugzeuge, einschließlich jener der Fluggesellschaft Air France", hieß es in einer Mitteilung, die auf der Webseite der Flugsicherheitsbehörde für Afrika und Madagaskar (ASECNA) veröffentlicht wurde. Der Luftraum bleibe gesperrt für alle militärischen und Sonderflüge, sofern keine Sondergenehmigung der Behörden vorliege. 

Air France erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, sie nutze nicht den Luftraum des Niger. Die wichtigste Airline für den Flugverkehr zwischen Europa und Afrika hat seit dem 7. August alle Flüge nach Niamey ausgesetzt.

Nigers Luftraum war nach einer einmonatigen Sperrung am 4. September wieder geöffnet worden. Anfang August hatte die Militärführung des Landes den Luftraum wegen der "Gefahr einer Intervention" geschlossen. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) hatte damals mit einer Militärintervention gedroht, um den am 26. Juli durch einen Staatsstreich gestürzten Präsidenten Bazoum wieder einzusetzen.