analyse Schlechte Umfragewerte
In drei ostdeutschen Bundesländern wird dieses Jahr gewählt. Ein Blick auf Umfragen zeigt, dass der Kanzlerpartei der Bedeutungsverlust droht. Wie will die SPD dem Höhenflug der AfD begegnen? Von Torben Ostermann. mehr
Zuzug von Geflüchteten
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert ein Umsteuern in der Migrationspolitik. Der Zuzug nach Deutschland müsse "geordnet, gesteuert und reduziert werden", man brauche mehr Geld und Personal sowie ein Ende des "Zuständigkeitsbingos". mehr
Schäden durch Hochwasser
Schon jetzt ist absehbar: Die Hochwasserschäden sind enorm. Einige SPD-Politiker drängen deshalb darauf, die Haushaltsnotlage auszurufen. Doch der Bund will vorerst an der Schuldenbremse festhalten - und bekommt Unterstützung vom Gemeindebund. mehr
Ostbeauftragter der Bundesregierung
SPD-Co-Chefin Esken hatte sich offen für ein etwaiges AfD-Verbotsverfahren gezeigt. Das stößt bei Parteifreund Schneider auf Widerspruch: Das Instrument sei weder aussichtsreich noch taktisch klug. Auch die FDP kritisiert. mehr
Weiter Dauerregen angekündigt
In den Hochwassergebieten herrscht weiter Sorge vor steigenden Pegelständen. Der Deutsche Wetterdienst kündigte Dauerregen an, in Niedersachsen gehen die Vorräte an Sandsäcken für den Deichschutz zur Neige. mehr