9. Dezember 2023

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9. Dezember 2023

Beschluss auf Parteitag

SPD sieht frühere Russlandpolitik als Fehler

Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag außenpolitisch neu aufgestellt. Insbesondere ihr Verhältnis zu Moskau definiert sie neu - und kritisiert ihre frühere Russlandpolitik ausdrücklich als Fehler. mehr

09.12.2023 • 21:48 Uhr
Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag am 9. Dezember 2023

hintergrund Migrationspolitik

Warum kommen so viele Asylbewerber aus Georgien?

Aus Georgien kommen pro Kopf gerechnet die meisten Asylbewerber in Deutschland. Das hängt auch mit der Gesundheitsversorgung zusammen. Langfristig bleiben dürfen die wenigsten. Von Silvia Stöber. mehr

09.12.2023 • 16:59 Uhr
Die Flagge Georgiens weht über dem Präsidentenpalast in der georgischen Hauptstadt.

Rückführung von Georgiern

Kaum eine Chance für politisch Verfolgte

Deutschland lehnt fast alle Asylanträge von tschetschenischstämmigen Georgiern ab - so auch den von Surab Changoschwili. Sein Bruder wurde 2019 im Berliner Tiergarten von einem Russen ermordet. Von Silvia Stöber. mehr

09.12.2023 • 16:58 Uhr
Protest gegen Direktflüge zwischen Russland und Georgien vor dem Parlament in Tiflis

Beschluss des SPD-Parteitags

Schuldenbremse soll auch 2024 ausgesetzt werden

Um die aktuelle Haushaltskrise aufzulösen, setzt die SPD auf eine Aussetzung der Schuldenbremse auch im kommenden Jahr. Der Parteitag nahm einstimmig einen entsprechen Antrag des Parteivorstandes an. mehr

09.12.2023 • 16:51 Uhr
Abstimmung auf dem SPD-Parteitag

Nach langer Vakanz

Neue Erzbischöfe für Paderborn und Bamberg

Zwei wichtige Posten in der deutschen katholischen Kirche sind neu besetzt: Der Papst ernannte den früheren Mainzer Weihbischof Bentz zum Erzbischof von Paderborn, Weihbischof Gössl übernimmt die Position in Bamberg. mehr

09.12.2023 • 15:29 Uhr
Erzbischöfliches Generalvikariat in Paderborn (Archivbild)

analyse Rede bei SPD-Parteitag

Scholz begeistert die Genossen

Ampelstreit, Haushaltskrise, schlechte Umfragewerte: Für den Kanzler und die SPD läuft es gerade nicht. Doch auf dem Parteitag zeigte sich Scholz kämpferisch und sozialdemokratisch - er begeisterte die Genossen. Von G. Schwarte. mehr

09.12.2023 • 15:13 Uhr
Olaf Scholz beim SPD Parteitag

Scholz auf SPD-Parteitag

"Mit uns kein Abbau des Sozialstaats"

Auf dem SPD-Bundesparteitag hat Kanzler Scholz den Zusammenhalt seiner Partei beschworen. Die Haushaltskrise werde nicht zu einem Abbau des Sozialstaats führen, sagte er unter großem Applaus der Delegierten. mehr

09.12.2023 • 12:46 Uhr
Olaf Scholz spricht auf dem Bundesparteitag der SPD

Lokführerstreik beendet

Zugverkehr laut Bahn planmäßig angelaufen

Nach dem Warnstreik der GDL läuft der Bahnverkehr wieder weitgehend stabil. Fahrgäste müssen sich heute aber auf volle Züge einstellen. Auch seien noch vereinzelt Abweichungen vom Fahrplan möglich, so die Bahn. mehr

09.12.2023 • 08:52 Uhr
Zwei Frauen schauen an einem Gleis am HBF Köln auf ihre Handys

Nach PISA-Debakel

Stark-Watzinger plädiert für Grundgesetzänderung

Schulische Bildung ist Ländersache - dem Bund sind weitgehend die Hände gebunden. Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger würde das gerne ändern. In einem Interview brachte sie eine Grundgesetzänderung ins Spiel. mehr

09.12.2023 • 03:28 Uhr
Bettina Stark-Watzinger

Tarifstreit mit GDL

Bahn rechnet nach Streik mit vollen Zügen

Nach dem Warnstreik der GDL will die Bahn heute wieder zum normalen Fahrplan zurückkehren - rechnet aber mit sehr vollen Zügen und vereinzelten Ausfällen. Ab Januar könnten Bahnreisenden längere Ausstände bevorstehen. mehr

09.12.2023 • 00:01 Uhr
Reisende stehen am Bahnsteig des Hamburger Hauptbahnhofs.
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