1. Dezember 2023

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1. Dezember 2023

Fünf Tote 2022 in Trier

BGH hebt Urteil gegen Amokfahrer teils auf

Vor drei Jahren wurden in Trier fünf Menschen bei einer Amokfahrt getötet. 2022 wurde der Fahrer zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt - nun hob der BGH die Entscheidung auf. Dabei geht es vor allem um seine Schuldfähigkeit. mehr

01.12.2023 • 20:11 Uhr
Ein bewaffneter Polizist sichert den Tatort der Amokfahrt von Trier ab (Archivbild vom 01.12.20).

Kälte in Deutschland

Auch am Wochenende bleibt es frostig

Die Kälte hat Deutschland weiter fest im Griff: Am Flughafen München wurden wetterbedingt mehr als 150 Starts und Landungen abgesagt - Skifahrer an der Zuspitze konnten sich hingegen freuen. Auch am Wochenende soll es kalt bleiben. mehr

01.12.2023 • 18:46 Uhr
Passanten gehen im sächsischen Altenberg einen verschneiten Wanderweg entlang

Schneefall und niedrige Temperaturen

Winterwetter sorgt für Flugstreichungen in München

Schneefall und winterliche Temperaturen machen dem Betrieb am Flughafen München zu schaffen: Flugzeuge müssen enteist, Start- und Landebahnen geräumt werden. Mehr als 100 Starts und Landungen wurden gestrichen. br

01.12.2023 • 16:03 Uhr
Anzeigetafel am Flughafen München zeigt gestrichene Flugverbindungen

kommentar Nachtragshaushalt

Die Schuldenbremse ist keine Investitionsbremse

Die Bundesregierung ringt mit dem Haushalt für das kommende Jahr und Rufe nach einer Reform oder gar Abschaffung der Schuldenbremse werden lauter. Dabei gibt es gute Gründe, sie beizubehalten, meint H.-J. Vieweger. mehr

01.12.2023 • 16:01 Uhr
Bundesfinanzministerium

Erste Zusammenkunft im Januar

Wagenknecht-Bündnis kündigt Parteitag an

Das Bündnis um Sahra Wagenknecht kommt der Parteigründung näher. Anfang Januar soll diese formal erfolgen, wofür der Verein bereits eine Million Euro gesammelt haben soll. Der erste Parteitag ist offenbar für Ende Januar geplant. mehr

01.12.2023 • 15:26 Uhr
Pressekonferenz zur Vorstellung des "Bündnisses Sahra Wagenknecht" in der Mitte Sahra Wagenknecht (Archiv).

Einigung der Umweltminister

Schnellerer Abschuss problematischer Wölfe

Die Umweltminister von Ländern und Bund haben sich auf neue Regeln für den Umgang mit problematischen Wölfen verständigt. Bundesumweltministerin Lemke sprach von einem "Zeichen der Versöhnung". mehr

01.12.2023 • 14:17 Uhr
Ein europäischer Grauwolf

Auflösung der Fraktion

Linke beantragen Gruppenstatus im Bundestag

Die Abgeordneten der Linken haben wenige Tage vor der Auflösung ihrer Fraktion einen Gruppenstatus beantragt. Dadurch droht der Verlust von Geldern und Rechten. Auch das Wagenknecht-Bündnis plant einen solchen Schritt. mehr

01.12.2023 • 14:04 Uhr
Menschen laufen an dem neuen Logo der Partei "Die Linke" vorbei.

reportage Leben mit HIV

"Darüber sprechen bedeutet Freiheit"

Job, Freizeit, Sexualität oder Familienplanung: Menschen mit HIV können leben wie andere. Das war nicht immer so. Betroffene erzählen, was sich getan hat - und wie schwer die Folgen der Diagnose noch wiegen. Von H. Fröhmcke. mehr

01.12.2023 • 12:23 Uhr
Eine Skulptur mit den Buchstaben AIDS vor dem Gropius Bau.

Haushaltsdebatte im Bundestag

Lindner hält an Schuldenbremse für 2024 fest

Eigentlich sollte es um den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr gehen. Doch wirklich diskutiert wurde im Bundestag über die Pläne für 2024. Finanzminister Lindner will dann auf jeden Fall wieder sparen. mehr

01.12.2023 • 11:03 Uhr
Christian Lindner im Bundestag am 1. Dezember 2023.

Nachtragshaushalt im Bundestag

Lindner will reinen Tisch machen

Der Bundestag berät heute über einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr. Dabei geht es vor allem um die Umbuchung von Schulden - was der ursprünglichen Intention von Finanzminister Lindner widerspricht. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr

01.12.2023 • 05:00 Uhr
Christian Lindner
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