Mai 2011

Mai 2011

Sorge um Griechenlands Zukunft

Trotz der Milliardenhilfen der Partnerstaaten ist die Finanzlage Griechenlands bedrohlich. Das Land bittet um mehr Zeit für die Rückzahlung der Schulden, die Kreditwürdigkeit des Landes wird herabgestuft. Doch Staaten der Euro-Zone beteuern, dass ein Ausscheiden des Landes kein Thema sei. mehr

Privatisierungen fördern, Mehrwertsteuer senken

Griechenland-Hilfen unter Dach und Fach?

Griechenland wartet dringend auf die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem EU-Hilfspaket. Berichten zufolge sind die Verhandlungen dazu bereits abgeschlossen. Athen stimmt offenbar zu, die Privatisierung staatlichen Besitzes zu forcieren. Zudem könnte die Mehrwertsteuer gesenkt werden. mehr

Mai-Statistik vorgelegt

Arbeitslosenzahl unter Drei-Millionen-Marke

Erstmals in diesem Jahr ist die Zahl der Arbeitslosen wieder unter drei Millionen gesunken. Die Bundesagentur für Arbeit registrierte im Mai 2,96 Millionen Arbeitslose. Das waren 276.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,3 Punkte auf 7,0 Prozent ab. mehr

Hintergrund Die Kehrtwenden in der Atompolitik

Wie lange bleibt welches AKW noch am Netz?

2001 hatte Rot-Grün den Atomausstieg beschlossen. Seitdem gab es zwei radikale Wenden in der Atompolitik - vollzogen von Schwarz-Gelb: 2010 wurden die Laufzeiten massiv verlängert. 2011 kam Fukushima - nun soll der Ausstieg schnell gehen. tagesschau.de gibt einen Überblick, wie sich die Laufzeiten der einzelnen AKW jeweils verändert haben. mehr

Griechenland ringt um neues Sparpaket

Auch das Krisentreffen bringt keine Lösung

Auch die Krisensitzung beim Präsidenten endete ergebnislos: Die griechischen Parteien können sich weiterhin nicht auf neue Sparmaßnahmen einigen. Diese sind aber Voraussetzung für die Auszahlung neuer Milliardenhilfen von EU und IWF. Ohne diese Hilfen droht Griechenland die Zahlungsunfähigkeit. mehr

Teuerung im Mai leicht zurückgegangen

Inflationsrate sinkt auf 2,3 Prozent

Die Preise steigen weiter - aber nicht mehr ganz so stark wie noch im April. Nach Angaben des Statistischen Bundesamt lag die Inflationsrate im Mai bei 2,3 Prozent und damit 0,1 Prozentpunkte niedriger als im Vormonat. Es war der erste Rückgang der Teuerungsrate seit neun Monaten. mehr

Griechenland ringt um neues Sparpaket

Krisentreffen beim Präsidenten

Die Parteien in Griechenland können sich nicht auf weitere Sparmaßnahmen einigen - doch genau das verlangen EU und IWF als Voraussetzung für weitere Milliardenhilfen. Und ohne die wäre das Land wohl bald zahlungsunfähig. Nun hat der Staatspräsident die Parteichefs zur Krisensitzung geladen. mehr

Spanien plant Börsengang der Lotteriegesellschaft

"El Gordo" soll auch dem Staat Milliarden bringen

Bekannt ist vor allem "El Gordo", der Dicke: So heißt die traditionelle Weihnachtslotterie der spanischen Lotería Nacional. Nun soll die Lottogesellschaft im Rahmen der Haushaltssanierung an die Börse - die Regierung in Madrid hofft auf Milliardeneinnahmen noch in diesem Jahr. mehr

Vorwurf der fehlerhaften Beratung

BaFin ermittelt gegen sechs Banken

Seit eineinhalb Jahren gelten schärfere Vorschriften für die Beratung von Bankkunden - doch offenbar halten sich nicht alle Banken daran: Die Finanzaufsicht BaFin hat ein Bußgeldverfahren gegen insgesamt sechs Institute eingeleitet. Welche das sind, teilte die Behörde nicht mit. mehr

Proteste in mehreren Städten

Griechen demonstrieren gegen Sparkurs

In Griechenland haben viele Bürger erneut ihrer Wut über den Sparkurs Ausdruck verliehen. Allein in Athen gingen 15.000 Menschen auf die Straße. Die EU-Fischereikommissarin Damanaki äußerte die Befürchtung, ihr Land müsse aus dem Euro autreten. Zuvor hatte die griechische Regierung weitere Sparmaßnahmen beschlossen. mehr

Kabinett stimmt Kürzungen bei der Arbeitsagentur zu

Rotstiftpolitik oder mehr Effizienz?

Die Regierung hofft auf mehr Effizienz; Opposition, Sozialverbände und Gewerkschaften sprechen von Rotstiftpolitik: Das Kabinett hat den von Arbeitsministerin von der Leyen vorgeschlagenen Milliardeneinsparungen bei der Arbeitsagentur zugestimmt. Betroffen sind vor allem Existenzgründer und Ein-Euro-Jobs. mehr

GfK-Konsumklimaindex

Inflation und Schulden drücken die Stimmung

Die deutschen Verbraucher rechnen mit einer schwächeren Konjunktur und niedrigeren Einkommen - die Bereitschaft, größere Anschaffungen zu tätigen, sinkt. Gründe dafür sind die inflationstreibenden Energiekosten und die Schuldenkrise. Der GfK-Konsumklimaindex sank zum dritten Mal in Folge. mehr

Athener leiden unter Sparmaßnahmen

"Wir haben das Ende der Fahnenstange erreicht"

Der internationale Druck auf Griechenland wächst weiter: Das hoch verschuldete Land soll seine Reform- und Haushaltsziele erreichen. Die Bevölkerung muss mit massiven Einschnitten leben - ohne zu wissen, ob die Maßnahmen erfolgreich sein werden. mehr

Verluste zulasten der Allgemeinheit

Bad Banks - Heilsbringer mit Tücken

Das Modell ist schlicht, aber nicht frei von Tücken: Die Bad Bank befreit ihre Mutter von toxischen Papieren und bringst diese möglichst ohne Verluste wieder auf den Markt. Aber ganz ohne Verluste geht das Geschäft der Abwicklungsanstalten nicht ab, wie die HRE-Bad Bank zeigt. mehr

Nach der Finanzkrise

Sparkassenverband warnt vor neuen Blasen

Die Bankenbranche hat nach Einschätzung der Sparkassen nicht ausreichend aus der Finanzkrise gelernt. Sparkassenverbandschef Haasis warnte von der Gefahr neuer Finanzblasen. Die Sparkassen wollen erreichen, dass sie bei einer künftigen Bankenabgabe weniger einzahlen müssen als Privatbanken. mehr

Finanzminister warnt vor baldiger Zahlungsunfähigkeit

Viele Griechen holen Ersparnisse von der Bank

Griechenlands Finanzminister Papakonstantinou macht Druck: Wenn nicht bald Rettungsgelder fließen, sei das Land zahlungsunfähig. Die Sorge um Ersparnisse treibt immer mehr Griechen dazu, ihr Geld von der Bank abzuheben. Eine Kapitalflucht ins Ausland würde die griechische Krise noch verschärfen. mehr

SoFFin steht für Minus ein

HRE-Bad Bank bürdet Steuerzahler Verlust auf

Die Bad Bank für die Immobilienbank Hypo Real Estate hat im vergangenen Jahr einen Verlust von etwas mehr als drei Milliarden Euro eingefahren. Für das Minus der Abwicklungsanstalt muss nun der Bankenrettungsfonds SoFFin gerade stehen - und damit letztlich der Steuerzahler. mehr

Krise in Griechenland

Regierung will Häfen und Flughäfen verkaufen

In Griechenland wird das Geld knapp, IWF und EU fordern ein neues Sparpaket. Bei einer Krisensitzung des griechischen Kabinetts wurden nun erste Details beschlossen: Mehrere Milliarden Euro sollen noch 2011 durch Privatisierungen erlöst werden, dazu kommen weitere Einsparungen. mehr

Demonstrationsverbot in Spanien

"Das System ist bürgerfeindlich!"

Nach tagelangen friedlichen Protesten in Spanien sorgt ein Demonstrationsverbot für Zorn. Alle für heute und morgen geplanten Kundgebungen wurden verboten, Protestcamps in 60 Städten müssen geräumt werden. Die Protestler sprechen von undemokratischen Zuständen. mehr

Kampf gegen Staatsverschuldung

EZB drängt - Ratingagentur stuft herab

Griechenlands Ministerpräsident Papandreou steht unter Druck: Die Europäische Zentralbank fordert weitere Reformen, bevor die nächste Kredit-Tranche des Rettungspakets ausgezahlt wird. Und zu allem Überdruss stufte nun eine weitere Ratingagentur die Kreditwürdigkeit des Landes herab. mehr

Hilfszahlungen an Griechenland

Wird die nächste Kredit-Tranche gestoppt?

Die griechische Regierung hat es momentan nicht leicht: Für eine dringend benötigte Kredit-Tranche von zwölf Milliarden Euro verlangen EU und IWF Pläne für umfangreiche Privatisierungen. Gleichzeitig protestieren fast täglich Menschen gegen die Sparmaßnahmen. mehr

Studie zu Vorstandsgehältern

Die zehn am besten verdienenden Manager in Europa

Studie zu Topverdienern

Managergehälter nähern sich Rekorden von 2007

Die Vorstandsgehälter in Deutschland nähern sich den Höchstwerten aus der Zeit vor der Wirtschaftskrise. Das belegt eine Studie des "manager magazins" und der Humboldt-Universität Berlin. Puma-Chef Jochen Zeitz ist der bestbezahlte deutsche Manager. Sein Gehalt betrug 2010 gut 9,8 Millionen Euro. mehr

Arbeitslosigkeit und Sparprogramm

Junge Spanier protestieren gegen Wirtschaftsmisere

Spaniens Jugend macht ihrem Ärger Luft: Auf Demonstrationen folgte nun die Besetzung zentraler Plätze im Land. Zumindest bis zur Kommunalwahl am Sonntag wollen die Demonstranten ausharren. Sie sind unzufrieden mit der lahmenden wirtschaftlichen Entwicklung und der hohen Arbeitslosigkeit. mehr

Arbeitslosigkeit und Sparprogramm

Junge Spanier protestieren gegen Wirtschaftsmisere

Spaniens Jugend macht ihrem Ärger Luft: Auf Demonstrationen folgte nun die Besetzung zentraler Plätze im Land. Zumindest bis zur Kommunalwahl am Sonntag wollen die Demonstranten ausharren. Sie sind unzufrieden mit der lahmenden wirtschaftlichen Entwicklung und der hohen Arbeitslosigkeit. mehr

Schuldenkrise in Griechenland

Privatisieren ja - aber was?

Mit einem Sparultimatum wollen die Euro-Länder Griechenland zwingen, seinen Haushalt weiter zu konsolidieren und Teile des Staatsbesitzes zu privatisieren. Doch die Regierung in Athen muss erst einmal herausfinden, auf welche Höhe sich das staatliche Vermögen genau beläuft. mehr

Hintergrund Szenarien zur Zukunft Griechenlands

Sanfte Umschuldung oder zurück zur Drachme?

Eines scheint klar: Griechenland wird weitere Hilfe brauchen. Das neue Zauberwort heißt "sanfte Umschuldung" - die Laufzeit der Staatsanleihen würde verlängert. Aber ist das so alternativlos, wie die Politik immer behauptet? Oder wäre es nicht besser, wenn es die Drachme wieder gäbe? mehr

Ex-Finanzminister Steinbrück zur Euro-Krise

"Die Gläubiger müssen herangezogen werden"

Was ist schief gelaufen bei der Griechenland-Rettung? Ex-Finanzminister Steinbrück hält es für einen Fehler, dass die Gläubiger nicht mit einbezogen wurden - und stattdessen der Steuerzahler einspringt. Ein Schuldenschnitt ist dringend notwendig, sagte Steinbrück im ARD-Brennpunkt. mehr

Athens Schuldenkrise

Euro-Gruppe setzt Griechenland unter Druck

Experten halten es für so gut wie ausgeschlossen, dass Griechenland seine Schulden aus eigener Kraft bezahlen kann. Während also klar scheint, dass Athen bald ein zweites Hilfspaket von EU und IWF bekommen muss, baut die Euro-Gruppe noch einmal ordentlich Druck auf. Und ist in einer zentralen Frage uneins. mehr

Notkredite über 78 Milliarden Euro

EU beschließt Hilfspaket für Portugal

Portugal erhält von EU und IWF Notkredite in Höhe von 78 Milliarden Euro. Die Finanzminister der Euro-Staaten gaben dem Hilfspaket grünes Licht. Im Gegenzug verpflichtete sich die Regierung in Lissabon zu einem harten Reform- und Sparprogramm. Nach Griechenland und Irland ist Portugal das dritte Euro-Land, das Hilfskredite bekommt. mehr

Italiener soll auf Trichet folgen

Euro-Finanzminister für Draghi an EZB-Spitze

Die 17 Euro-Finanzminister haben einstimmig den Italiener Draghi als Nachfolger des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Trichet, vorgeschlagen. Draghi fühle sich dem Euro und der EU verpflichtet, begründete Euro-Gruppenchef Juncker nach einem Treffen in Brüssel die Empfehlung. mehr

Notkredite über 78 Milliarden Euro

EU beschließt Hilfspaket für Portugal

Portugal erhält von EU und IWF Notkredite in Höhe von 78 Milliarden Euro. Die Finanzminister der Euro-Staaten gaben dem Hilfspaket grünes Licht. Im Gegenzug verpflichtete sich die Regierung in Lissabon zu einem harten Reform- und Sparprogramm. Nach Griechenland und Irland ist Portugal das dritte Euro-Land, das Hilfskredite bekommt. mehr

Lage der portugiesischen Wirtschaft

"Man muss hier nicht mehr, sondern besser arbeiten"

Ein hohes Außenhandelsdefizit und hohe Produktionskosten: Die portugiesische Wirtschaft kommt nicht in Schwung, trotz massiver EU-Hilfe. Experten glauben: Nur mit ausgefallenen, hochwertigen Produkten hat das Land eine Chance. Erste Unternehmen haben damit Erfolg. mehr

Eurogruppe entscheidet über Finanzhilfen

Portugal sind die Milliarden fast sicher

Dass die Finanzminister der Euro-Länder heute die 78 Milliarden Euro Finanzhilfen für Portugal billigen, gilt als sicher. Unklar ist dagegen, wie mit den Hilfen für Griechenland verfahren werden soll. Bundesfinanzminister Schäuble schloss zusätzliche Unterstützung für Athen nicht aus. mehr

Folgen der Finanzkrise

Bankenrettungsfonds macht erneut Milliardenverlust

Die Rettung des maroden Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE) kostet den deutschen Staat immer noch Milliarden. Der Bankenrettungsfonds SoFFin schloss das Jahr 2010 mit einem Verlust von 4,8 Milliarden Euro ab. Knapp 3,9 Milliarden davon entfallen auf die HRE-"Bad Bank". mehr

Wirtschaftswachstum in Europa

Gute Nachrichten aus Paris, schlechte aus Lissabon

Neben Deutschland haben auch andere EU-Staaten Zahlen zum Wirtschaftswachstum vorgelegt - und die fallen höchst unterschiedlich aus. Während aus Frankreich ähnlich erfreuliche Nachrichten kommen wie aus Deutschland, tritt die Wirtschaft in Italien auf der Stelle. Noch düsterer sieht es in Portugal aus. mehr

BIP legt im ersten Quartal um 1,5 Prozent zu

Deutsche Wirtschaft übertrifft alle Erwartungen

Die Zahlen der Statistiker übertreffen sogar die optimistischsten Erwartungen: Um 1,5 Prozent wuchs die Wirtschaftsleistung in Deutschland im ersten Quartal. Auf Jahressicht gerechnet stieg das BIP sogar so stark wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Wachstumstreiber war nicht der Export sondern die Binnenwirtschaft. mehr

Maßnahmen gegen Schuldenkrise

Deutschland offen für neue Griechenland-Hilfen

Noch hat Griechenland keine weiteren Milliardenkredite beantragt. Doch die Hinweise mehren sich, dass es bald dazu kommt. Erstmals signalisierte die Bundesregierung Bereitschaft, zusätzliche Finanzhilfen mitzutragen. Dies sei aber nur unter strengen Auflagen denkbar, betonte Finanzminister Schäuble. mehr

Breite Zustimmung für Rettungspaket

Bundestag unterstützt Hilfen für Portugal

Ein Rettungspaket von 78 Milliarden Euro soll Portugal beim Weg aus der Schuldenkrise helfen. Vor dem entscheidenden Beschluss der EU-Finanzminister in der kommenden Woche stimmte der Bundestag nun mit breiter Mehrheit für die Hilfen. Neben Schwarz-Gelb unterstützten auch SPD und Grüne die Pläne. mehr

Schuldenschnitt für Griechenland

Ende mit Schrecken statt Schrecken ohne Ende?

Ob Griechenland jemals seine Schulden zurückzahlen kann, ist ungewiss. Schäuble-Berater Fuest hält daher einen Schuldenschnitt für sinnvoll. 70 Milliarden Euro schuldet Athen allein deutschen Banken. Verluste träfen am Ende auch die Steuerzahler. mehr

Proteste gegen Sparpaket

Landesweite Streiks in Griechenland

Schulen blieben geschlossen, Fähren im Hafen und Flugzeuge am Boden: In Griechenland folgten viele Arbeitnehmern dem Streikaufruf der Gewerkschaften. Zu den Protestkundgebungen kamen aber weniger Demonstranten als erwartet. Bei Zusammenstößen wurden mehrere Menschen verletzt. mehr

Italiener soll neuer EZB-Chef werden

Deutschland unterstützt Draghis Kandidatur

Im Juni soll der EU-Gipfel entscheiden, wer neuer Präsident der Europäischen Zentralbank wird. Nun legte sich die Bundesregierung auf einen Kandidaten fest: Sie unterstützt die Bewerbung des italienischen Notenbankchefs Draghi. Die FDP ist mit dieser Entscheidung nicht glücklich. mehr

Urteil zu Missbrauch von eBay-Konten

Versteigerung ohne Gewähr

Kunden des Internet-Auktionshauses eBay haften nicht zwangsläufig, wenn jemand unter ihrem Namen Angebote ins Internet stellt. Der schlampige Umgang mit Passwörtern allein reiche dafür nicht aus, entschied der Bundesgerichtshof. Wenn das Konto des Kunden missbraucht werde, komme kein Kaufvertrag zustande. mehr

Griechenlands Weg aus der Krise

Auch enorme Leistungen reichen nicht

Die griechische Regierung hat gegen massive innenpolitische Widerstände Sparprogramme durchgedrückt. Doch das reicht nicht, um die Schuldenkrise zu bewältigen. Denn das Land steckt in einer Rezessionsspirale. mehr

Standard & Poor's senkt Bewertung

Glaube an Griechenlands Bonität schwindet

An den Finanzmärkten schwindet die Überzeugung, dass Griechenland die Schuldenkrise bewältigt. Die Ratingagentur Standard & Poor's senkte die Bewertung der Kreditwürdigkeit des Landes um zwei Stufen. Grund sei die drohende Umschuldung des Landes mit möglichen Ausfällen für die Gläubiger. mehr

Ausfuhren im März auf Höchststand

Deutsche Exportfirmen brechen alle Rekorde

Produkte "Made in Germany" sind gefragter denn je. Im März exportierten die deutschen Unternehmen Waren im Wert von 98,3 Milliarden Euro. Das war der höchste Wert seit Bestehen der Bundesrepublik. Vor allem die EU-Nachbarn kauften in Deutschland ein. Auch die Importe erreichten einen neuen Rekord. mehr

Treffen zu griechischer Eurokrise

Eurozonen-Austritt offenbar kein Thema

Vertreter der Euro-Gruppe haben über die Schuldenkrise Griechenlands beraten. Bei dem geheimen Treffen diskutierten die Teilnehmer über grundsätzliche Fragen. Ein möglicher Austritt des Landes aus der Eurozone sei aber nicht debattiert worden, hieß es. mehr

Schuldenkrise in Griechenland

Wege aus der Euro-Pleite

Als erstes Land bekam Griechenland im Mai 2010 Finanzhilfen. Doch aus der Schuldenkrise konnte sich das Land bis heute nicht befreien. Die Finanzmärkte spekulieren offenbar bereits, ob Griechenland die Pleite droht. Welche Auswege aus der Schuldenkrise gibt es? mehr

Hintergrund Schuldenkrise der Euro-Staaten

Portugals Sparpaket im Vergleich mit Griechenland

Portugal muss seinen Staatshaushalt im Gegenzug für das internationale Hilfspaket in Ordnung bringen. Es ist bereits das dritte Rettungspaket für einen Euro-Staat; zuvor haben auch Griechenland und Irland Kredite erhalten. Wir erklären die wichtigsten Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Sparpakete. mehr

Los Angeles verklagt Kreditinstitut

Ein Immobilienhai namens Deutsche Bank?

Nach der US-Regierung hat auch die Stadt Los Angeles Klage gegen die Deutsche Bank eingereicht. Das Kreditinstitut habe gepfändete Häuser verwahrlosen lassen, argumentiert die Metropole. Zudem habe die Bank versucht, Mieter mit illegalen Mitteln zu vertreiben. mehr

Kolumne Euroschau

Der EZB-Chefposten - ein Fiasko für Deutschland

Seit sich Ex-Bundesbankchef Weber selbst aus dem Rennen um den EZB-Chefposten genommen hat, scheint es nun ein Italiener zu werden: Mario Draghi, Chef der Banca d'Italia. Allerdings sollen die Würfel gefallen sein, ohne die deutsche Kanzlerin zu fragen. Aus deutscher Sicht ein absolutes Fiasko. mehr

Einigung mit EU und IWF

Das Milliarden-Hilfspaket für Portugal steht

Nach Griechenland und Irland erhält auch das hoch verschuldete Portugal Milliarden-Hilfen von der EU und dem Internationalen Währungsfonds. In dreiwöchigen Verhandlungen habe man sich auf die Bedingungen für ein Rettungspaket im Volumen von 78 Milliarden Euro verständigt, sagte Regierungschef Socrates. mehr

Finanzspritze von 150 Millionen Euro

Chinesischer Retter für schwedischen Autobauer Saab

Es steht schlecht um Saab: 30.000 Autos hat der schwedische Hersteller im Vorjahr noch produziert, zuletzt standen die Bänder im Stammwerk der Traditionsmarke wochenlang still. Doch jetzt fand sich überraschend ein chinesischer Geldgeber. mehr

Finanzminister will Schulden-Rückzahlung strecken

Griechenland hofft auf mehr Zeit

Griechenlands Finanzminister Papaconstantinou spricht sich dafür aus, die Rückzahlung der Milliardenhilfen für sein Land strecken zu können. Die Alternative der Umschuldung lehnt er ab - wie auch der Chef des Euro-Rettungsfonds, Regling: Er meint, dass diese vornehmlich der Finanzbranche nutzen würde. mehr

Interview Interview zur Arbeitnehmer-Freizügigkeit

"Auch Zuwanderer suchen gute Arbeitsbedingungen"

Zum 1. Mai hat Deutschland die Grenzen für Arbeitssuchende aus acht weiteren EU-Staaten geöffnet. Die Gewerkschaften befürchten Lohndumping. "Die Vorteile überwiegen", meint dagegen Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung im Gespräch mit tagesschau.de. mehr

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EU Nachrichten Mai 2011