Mai 2009

Auf der Suche nach der europäischen Identität

Keine Liebe auf den ersten Blick

Wieviel EU ist gut, wieviel Eigenes soll bewahrt werden? Debatten, die in fast allen EU-Staaten geführt werden. Denn Europa ist nützlich, manchmal ärgerlich - aber "sexy" ist es nicht. Oder noch nicht? Europas Identität war Thema in Amsterdam, der letzten Station der tagesthemen-Europatour. mehr

Europa in der Krise

Von EU-Profiteuren und EU-Skeptikern

Österreich hat in den letzten Jahren enorm von der EU-Erweiterung profitiert. Die Wirtschaft wuchs rasch, die Banken verliehen Geld für Projekte in Osteuropa. Und obwohl die Krise in Österreich momentan noch gedämpft ankommt, werden die EU-Skeptiker lauter. mehr

Interview Interview über Nordkoreas Konfrontationskurs

Mit der Bombe die Nachfolge regeln?

Atombomben-Test, Kriegsdrohungen: Nordkorea versetzt die Welt in Angst. Im tagesschau.de-Interview erklärt Asien-Experte Pfennig, warum das Regime derzeit so agiert und kommt zu dem Schluss: Die Weltgemeinschaft hat Nordkorea nicht verstanden. mehr

Interview 30 Jahre im Europaparlament

"Mit vier Abstimmungen den ganzen Tag blockiert"

1979 hatten Europaabgeordnete keine eigenen Büros und wenig zu entscheiden. Nach 30 Jahren in Straßburg erinnern sich die deutschen Politiker Hänsch und Friedrich im Interview mit tagesschau.de an die Resolutionitis ihrer Kollegen und Kämpfe um mehr Macht. mehr

Mission "Atalanta"

EU will Piraten auch vor den Seychellen jagen

Die EU will ihre Marinemission gegen die Piraten bis zu den Seychellen ausweiten. Darauf verständigten sich die EU-Verteidigungsminister, teilte die spanische Verteidigungsministerin Chacón mit. Bundesverteidigungsminister Jung will dafür die Zustimmung des Bundestags einholen. mehr

Eskalation im Kampf gegen Rebellen

Sudan wirft Tschad Luftangriffe auf Darfur vor

Der Konflikt zwischen den afrikanischen Nachbarstaaten Tschad und Sudan spitzt sich zu. Der Sudan meldete, tschadische Kriegsflugzeuge hätten in der Krisenprovinz Darfur erstmals sudanesisches Territorium bombardiert. Die Regierung drohte dem Nachbarland mit Konsequenzen. mehr

Fraktionen und Volksvertreter im Europaparlament

Der Abgeordnete, das unbekannte Wesen

Kaum einer kennt die Abgeordneten des Europaparlaments. Auch die Arbeit der Fraktionen geschieht zumeist abseits der Öffentlichkeit. Dabei ist der politische Streit dort oft viel lebendiger und unberechenbarer als im Bundestag. Denn Fraktionszwang ist in Straßburg ein Fremdwort. mehr

Interview mit Rebecca Harms

"Wir können uns nicht zweiteilen"

Dass die meisten Wähler die Arbeit des Europaparlaments kaum registrieren, begründet die Grünen-Spitzenkandidatin Harms mit der Arbeitsweise des Parlaments. Die Abgeordneten seien nur wenige Tage im Monat in Deutschland, sagt sie im Interview mit tagesschau.de. mehr

Interview mit Hartmut Nassauer

"Laufend andere Mehrheiten"

Die Herkunft der Abgeordneten ist im Europaparlament zweitrangig. Sie gruppieren sich je nach Überzeugung in Fraktionen. Doch manchmal stimmt eine Minderheit der Fraktion im Parlament gegen die Mehrheit. Der CDU-Abgeordnete Nassauer findet das ärgerlich, aber unvermeidlich. mehr

Hintergrund Piraterie am Horn von Afrika

Die Korsaren aus einem zerfallenen Staat

Die Überfälle auf Schiffe kommen nicht von ungefähr: Der Staatszerfall Somalias begünstigt organisierte Kriminalität und Terrorismus. Die Piraterie ist nur ein Symptom - und mit ein paar Fregatten allein schwer zu bekämpfen. mehr

Tschad

Heftige Kämpfe zwischen Armee und Rebellen

Im Tschad sind bei Gefechten zwischen Regierungstruppen und Rebellen mehr als 140 Menschen getötet worden. Die Rebellenkämpfer waren Anfang der Woche aus dem benachbarten Sudan ins Land gekommen. Die Kämpfe beeinträchtigen auch die Hilfe für Flüchtlinge aus Darfur. mehr

Hoher Preis für Krisenmission

EU-Millionen für Tschads Militärregime

Viel Lob hat die EU für die EUFOR-Mission zum Schutz der Flüchtlinge in Darfur bekommen. Der Preis dafür ist hoch: 311 Millionen Euro wird Brüssel bis 2013 an die Militärdiktatur im Tschad überweisen. Das Regime Debry ist für Korruption und Brutalität bekannt. mehr

EU intensiviert Beziehungen zu Ostnachbarn

Partnerschaft mit Ex-Sowjetrepubliken besiegelt

Die EU hat eine Partnerschaft mit sechs osteuropäischen Ländern besiegelt. Doch viele westliche EU-Staaten erachteten das Gründungstreffen offenbar als nicht so wichtig: Nur 17 der insgesamt 27 EU-Staats- und Regierungschefs folgten dem Ruf zum Gipfeltreffen in Prag. mehr

Nachbarschaftspolitik der EU

Wo endet Europa?

Sie sind politisch instabil und haben massive Demokratiedefizite: Dennoch will die EU heute in Prag mit sechs Ex-Sowjetrepubliken eine "östliche Partnerschaft" besiegeln. Dabei hat sich die EU-Nachbarschaftspolitik bisher als wenig ertragreich erwiesen. Eine Analyse von tagesschau.de. mehr

Nachbarschaftspolitik der EU

Wo endet Europa?

Sie sind politisch instabil und haben massive Demokratiedefizite: Dennoch hat die EU Anfang Mai mit sechs Ex-Sowjetrepubliken eine "östliche Partnerschaft" besiegelt. Dabei hat sich die EU-Nachbarschaftspolitik bisher als wenig ertragreich erwiesen. Eine Analyse von tagesschau.de. mehr

Tschechische Entscheidung zu EU-Vertrag

Aufatmen in Europa

Ein kollektives Aufatmen geht durch Europa. Mit dem Ja des tschechischen Senats zum Reformvertrag gibt es wieder Hoffnung, dass sich die EU nach jahrelangem Tauziehen auf eine neue Grundlage stellen kann. Erleichtert zeigten sich Kommissionspräsident Barroso und Kanzlerin Merkel. mehr

Zustimmung im Senat nach langem Streit

Tschechien stimmt für EU-Reform

Der EU-Reformvertrag von Lissabon hat eine wichtige Hürde genommen: Tschechiens Senat stimmte nach langem Streit für das Dokument - sogar deutlich. Der scheidende Premier Topolanek überzeugte die Senatoren mit kühlen Kosten-Nutzen-Rechnungen. mehr

Senat billigt Reformvertrag von Lissabon

Tschechien sagt "Ja" zur EU-Reform

Eine weitere große Hürde für die EU-Reform ist aus dem Weg geräumt: Nach langem Streit stimmte der tschechische Senat für den Vertrag von Lissabon. Jetzt muss noch Präsident Klaus seine Unterschrift leisten. Auch Deutschland, Polen und Irland müssen den Vertrag noch ratifizieren. mehr

Fünf Jahre nach der Ost-Erweiterung

Schlange stehen für den EU-Beitritt

Wer darf hinein in die EU-Familie, wer muss draußen bleiben? An Interessenten mangelt es fünf Jahre nach Ost-Erweiterung nicht. Auch die Wirtschaftskrise lässt die Sehnsucht nach der Gemeinschaft wachsen. Doch die 27er-Runde ist eher skeptisch in Bezug auf Zuwachs. mehr

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EU Nachrichten Mai 2009