Archiv Ausland - Inhalte vom April 2007 | tagesschau.de

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April 2007

Atomstreit mit Tehean

EU verschärft Sanktionen gegen Iran

Im Atomstreit mit Iran hat die EU verschärfte Sanktionen gegen Teheran beschlossen. So soll das Vermögen weiterer Verantwortlicher für das Nuklearprogramm eingefroren werde. Zudem einigten sich die EU-Außenminister auf Reiseverbote für mehrere mit dem Atomprogramm beschäftigte Iraner.

23.04.2007 • 13:57 Uhr

Treffen der EU-Innenminister

EU will Flüchtlinge mit schneller Eingreiftruppe abfangen

Mit einer schnellen Eingreiftruppe will die EU künftig illegale Einwanderung nach Europa erschweren. Die 450 Beamten sollen flexibel von betroffenen Ländern angefordert werden können und besondere rechtliche Befugnisse erhalten. Das beschlossen die EU-Innenminister in Luxemburg

20.04.2007 • 16:44 Uhr

EU-Justizminister einigen sich auf Standards

Minimalkompromiss im Kampf gegen Rassismus

Der Kompromiss ist da. Die 27 EU-Staaten haben sich nach jahrelangen Verhandlungen auf einen Beschluss geeinigt, der rassistische Äußerungen europaweit unter Strafe stellt. Allerdings sind weitreichende Ausnahmen möglich - etwa in Dänemark, wo manches unter die Meinungsfreiheit fällt, was in Deutschland strafbar wäre.

19.04.2007 • 18:48 Uhr

Justizminister einigen sich auf Mindeststandards

Rassismus steht bald EU-weit unter Strafe

Künftig soll in allen 27 EU-Staten die Aufstachelung zu Gewalttaten aus rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven unter Strafe stehen. Nach gescheiterten Versuchen in den letzten sechs Jahren einigen sich die Justizminister der EU-Staaten erstmals auf gemeinsame Definitionen.

19.04.2007 • 17:50 Uhr

Neues System zum Informationsaustausch

EU-Länder wollen einander vor Verdächtigen warnen

Wer in einem EU-Land als Terrorverdächtiger auffällt oder wegen Aufrufen zu Hass und Gewalt ausgewiesen wird, über den sollen künftig auch die Behörden in den anderen EU-Staaten schnell Bescheid wissen. Die EU-Innen- und Justizminister beschlossen heute die Vernetzung entsprechender Behördendaten.

19.04.2007 • 16:40 Uhr

Neuer Anlauf für Rahmenbeschluss

EU sucht gemeinsamen Weg gegen Rassismus

Die 27 EU-Staaten unternehmen heute einen neuen Anlauf zu einem Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Den Justizministern liegt ein Entwurf vor, der Aufrufe zu Hass und Gewalt in der gesamten Union unter Strafe stellen soll.

19.04.2007 • 05:52 Uhr

Interview Interview mit Tom Buhrow zum US-Waffenrecht

''Ein tiefes Gefühl, dass Waffen dazugehören''

Nach dem folgenschwersten Amoklauf in der Geschichte der USA ist die Debatte über schärfere Waffengesetze neu entbrannt. Eine landesweite Verschärfung ist nach Ansicht von USA-Experte Tom Buhrow jedoch relativ unwahrscheinlich. "Die Kultur des Waffenbesitzes ist zu tief verankert", sagt er im tagesschau.de-Interview.

17.04.2007 • 16:12 Uhr

Polizeigewalt gegen russische Oppositionelle

Deutschland und EU verurteilen Vorfälle in Russland

Die Bundesregierung hat die "exzessive Gewaltanwendung" der Polizei gegen oppositionelle Demonstranten in Moskau und St. Petersburg als "Besorgnis erregend" kritisiert. Auch die EU-Kommission und der Europarat verurteilten das Vorgehen.

16.04.2007 • 16:05 Uhr

Nach der scharfen Kritik von Erdogan an Deutschland

Harmonie zwischen Merkel und Erdogan

Erst Kritik, dann Lob: Der türkische Ministerpräsident Erdogan dankte Bundeskanzlerin Merkel für ihre Bemühungen um den türkischen EU-Betritt. Einen Tag zuvor klang das noch anders. In einem Interview sagte Erdogan, dass er von Deutschlands Haltung in dieser Frage enttäuscht sei.

15.04.2007 • 19:59 Uhr

Türkische Kritik an deutscher EU-Ratspräsidentschaft

"Ich habe mehr von Deutschland erwartet"

Mit deutlichen Worten hat der türkische Ministerpräsident Erdogan die deutsche EU-Ratspräsidentschaft kritisiert. "Ich habe mehr von Deutschland erwartet", sagte Erdogan, der heute zusammen mit Kanzlerin Merkel die Hannover Messe eröffnet. Die Türkei erwarte nach wie vor eine klare Beitrittsperspektive zur EU.

14.04.2007 • 15:29 Uhr

Verteidigungsminister spricht im EU-Parlament

Jung wirbt für US-Raketenschild

In der Großen Koalition ist den geplante US-Raketenschild im höchstem Maße umstritten - trotzdem prescht Verteidigungsminister Jung vor und wirbt vor EU-Abgeordneten für das Projekt. Allerdings müssten auch die südeuropäischen Staaten mit einbezogen werden, meint der CDU-Politiker.

12.04.2007 • 17:21 Uhr

Interview Interview über den Alltag in der Grünen Zone

"Künstliche Kleinstadt mit Sicherheitslücken"

Auf rund zehn Quadratkilometern erstreckt sich entlang des Tigris die Grüne Zone Bagdads. Sie galt bislang als der einzig sichere Ort in der irakischen Hauptstadt. Der Journalist Marc Thörner hat sich wiederholt dort aufgehalten. tagesschau.de sprach mit ihm über den Alltag und das Leben in der Grünen Zone. mehr

12.04.2007 • 16:07 Uhr

EU-Abgeordnete zu Sicherheitsregeln im Flugverkehr

Strenge Regeln für Handgepäck sollen fallen

Flugpassagieren soll das Einchecken vor dem Flug künftig wieder erleichtert werden. Der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments fordert, die Beschränkung für die Mitnahme von Flüssigkeiten nach sechs Monaten auslaufen zu lassen. Auch andere Sicherheitsmaßnahmen sollen geändert werden. mehr

11.04.2007 • 16:40 Uhr

Interview Anschläge in Algier

"Al Kaidas Handschrift" erkennbar

Die Anschläge von Algier tragen nach Ansicht des Leiters des Hamburger Orient-Instituts, Steinbach, die Handschrift Al Kaidas. Schon seit einiger Zeit gebe es Anzeichen für eine Allianz islamistischer Terroristen in Marokko, Tunesien und Algerien, sagte Steinbach im Gespräch mit tagesschau.de.

11.04.2007 • 15:10 Uhr

Interview Interview zum Atomstreit

"Iran will Handlungsfähigkeit beweisen"

Urananreicherung im industriellen Maßstab - dazu ist Iran nach eigenen Angaben in der Lage. 3000 Zentrifugen sollen in der Anlage Natans errichtet worden sein, 50.000 sollen folgen. Was bezweckt das Land mit dieser Ankündigung? Darüber sprach tagesschau.de mit ARD-Korrespondent Peter Mezger.

10.04.2007 • 18:10 Uhr

Interview Interview mit ARD-Korrespondent Stephan Stuchlik

"Eine neue Revolution ist unwahrscheinlich"

Vor zwei Jahren waren die Straßen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew vom Orange der Bewegung um Präsident Juschtschenko bestimmt. Heute dominiert dort das Blau seines politischen Gegner Janukowitsch.

04.04.2007 • 19:34 Uhr

Weltklimakonferenz in Brüssel

EU ruft USA zu Kurswechsel auf

Appelle gibt es viele, wenn es um den Klimawandel geht. Auf der Weltklimakonferenz forderte EU-Umweltkommissar Dimas die USA auf, sich vorbildhafter zu verhalten. Er musste aber zugeben, dass auch die EU-Staaten weit vom Kyoto-Klimaziel entfernt seien.

02.04.2007 • 15:28 Uhr

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