EU stärkt den Nichtraucherschutz
Die EU-Kommission peilt Gesetze für ein europaweites Rauchverbot an. Tabakqualm soll nach dem Willen von Gesundheitskommissar Kyprianou aus allen Hotels, Gaststätten und anderen öffentlichen Räumen verbannt werden. Ausnahmen will der Kommissar vermeiden, besonders im größten EU-Land.
Hintergrund Rauchverbote in Europa
Hintergrund Hintergrund
Das iranische Atomprogramm begann in den 70er-Jahren mit deutscher Unterstützung. Nach der islamischen Revolution geriet es ins Stocken, wurde dann aber mit russischer Hilfe wieder aufgenommen. Ein Überblick über den Stand der iranischen Atomaktivitäten.
Besuch in Tschechien
Eines der Ziele von Kanzlerin Merkel ist es, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft den Verfassungsprozess wieder in Gang zu bringen. Nach einem Gespräch mit der europakritischen Regierungschef Tschechiens, Topolanek, zeigte sie sich trotz Vorbehalten optimistisch.
Untersuchung des Europäischen Parlaments
Die Operationen der Geheimdienste im "Kampf gegen den Terror" haben ein Jahr lang einen Ausschuss des EU-Parlaments beschäftigt. Zur Stunde stimmt das Gremium über seinen Abschlussbericht ab. In dem Papier wird auch Deutschland eine Schuld zugesprochen.
Beratungen über Atomstreit
Im Atomstreit mit Iran haben die EU-Außenminister eine konsequente Anwendung der UN-Sanktionen angekündigt. Sie beschlossen zudem Maßnahmen, die darüber hinausgehen: So sollen iranische Studenten in Europa künftig nicht mehr uneingeschränkt das studieren können, was sie wollen.
Kommentar Kommentar
Ratspräsidentin wirbt für EU-Verfassung
Mit ungewöhnlich persönlichen Worten hat Bundeskanzlerin Merkel vor dem Europaparlament ihr Programm für die Ratspräsidentschaft vorgestellt. Sie sei "noch eine Jugendliche" in der EU, da sie erst nach der Wiedervereinigung dort "aufgenommen" wurde. Eindringlich warb sie erneut für eine EU-Verfassung.
Merkel präsentiert EU-Programm
Bundeskanzlerin Merkel stellt heute vor dem Europäischen Parlament in Straßburg ihr Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vor. Es ist der erste Auftritt der Kanzlerin auf europäischem Parkett seit Beginn ihrer Präsidentschaft am Jahresanfang.
Porträt Pöttering neuer Präsident des EU-Parlaments
Der breiten Öffentlichkeit ist er kaum bekannt, und doch zählt Hans-Gert Pöttering zu den einflussreichsten Personen im EU-Parlament. Heute ist der Chef der konservativen Fraktion zum Parlamentspräsidenten gewählt worden. Dorthin hat ihn nicht zuletzt sein zurückhaltendes Auftreten gebracht.
Pöttering wird neuer Präsident des EU-Parlaments
Der breiten Öffentlichkeit ist er kaum bekannt, und doch zählt Hans-Gert Pöttering zu den einflussreichsten Personen im EU-Parlament. Heute wird der Chef der konservativen Fraktion zum Parlamentspräsidenten gewählt. Dorthin hat ihn nicht zuletzt sein zurückhaltendes Auftreten gebracht.
Linksammlung
Von der Tagesordnung des EU-Parlaments über den Entwicklungsstand einzelner Richtlinien bis möglichen Beitrittsländer: Die EU bietet im Netz zahllose Informationen über ihre Aktivitäten - oft jedoch verwirrend verschachtelt. Die wichtigsten Startpunkte für die Netz-Recherche.
Interview Tikrit nach der Exekution Saddams
Aus Angst vor der allgegenwärtigen Gewalt halten sich nur noch wenige westliche Journalisten im Irak auf. Einer von ihnen ist Marc Thörner - gemeinsam mit US-Soldaten hat er nach der Hinrichtung Saddam Husseins dessen Familie in Tikrit besucht. Wie diese reagierte, berichtet er im Interview mit tagesschau.de.
Somalia-Kontaktgruppe
"Die Lage ist alles andere als stabil." So lautete das Fazit von Außenminister Steinmeier nach einer Sitzung europäischer Vertreter der Somalia-Kontaktgruppe. Steinmeier kündigte ein stärkeres Engagement der EU an. Über eine Militärpräsenz wird am Freitag beraten.
Treffen der Somalia-Kontaktgruppe
"Die Lage ist alles andere als stabil". So lautete das Fazit von Bundesaußenminister Steinmeier nach einer Sitzung europäischer Vertreter der Somalia-Kontaktgruppe. Steinmeier kündigte ein stärkeres Engagement der EU an. Beratungen über eine mögliche Militärpräsenz sollen am Freitag stattfinden.