Das VW-Logo spiegelt sich im Seitenspiegel eines Austellungswagens auf dem Genfer Autosalon

Einigung zwischen VW und US-Behörden Umrüsten oder zurückgeben

Stand: 21.04.2016 17:54 Uhr

Kurz vor Ablauf eines Ultimatums haben sich VW und die US-Behörden auf einen Vergleich in der Abgasaffäre geeinigt. Demnach können Kunden entscheiden, ob ihr Dieselauto umgerüstet wird oder ob sie es vom Konzern zurückkaufen lassen. Auf VW kommen Milliardenkosten zu.

Volkswagen hat sich in der Abgasaffäre mit den US-Behörden auf einen grundsätzlich Plan zur Lösung der Abgasaffäre geeinigt. Das teilte ein Bundesrichter in San Francisco mit. Demnach sollen die Halter von Dieselfahrzeugen mit manipulierten Abgaswerten grundsätzlich entscheiden können, ob der Wagen umgerüstet wird oder sie ihn vom Konzern zurückkaufen lassen. Zudem soll es eine "substanzielle Entschädigung geben. Auch sei ein Umweltfonds vorgesehen, in den der Konzern einzahle.

Detaillierte Lösung bis Ende Juni

In den USA war am Donnerstag eine vom Gericht gesetzte Frist abgelaufen, bis zu der sich Volkswagen mit den Behörden einigen musste. Nun setzte der zuständige Richter Charles Breyer eine Frist bis zum 21. Juni für eine detaillierte Einigung zwischen den Parteien. Deshalb ist noch nicht ganz klar, wie teuer die Lösung für VW letztendlich wird. Insidern zufolge rechnet der Wolfsburger Konzern wegen der weltweiten Folgen von "Dieselgate" mit Rückstellungen von zehn bis 20 Milliarden Euro. Das könnte VW den größten Verlust in der Konzerngeschichte einbringen.

Einigung bei VW-Dieselgate?
tagesthemen 22:15 Uhr, 21.04.2016, Stefan Niemann, ARD Washington

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

5000 Dollar pro Kunde?

Vor der Anhörung hatte es Berichte über Details einer möglichen Einigung gegeben. So hatte die "Welt" unter Berufung auf Verhandlungskreise gemeldet, jeder US-Halter eines VW-Modells, das mit der "defeat device" genannten Betrugs-Software ausgestattet sei, solle 5000 US-Dollar (gut 4400 Euro) Entschädigung erhalten.

Die US-Umweltbehörde EPA hatte Anfang Januar eine Klage eingereicht, die nach verschiedenen Schätzungen Schadenersatzzahlungen von bis zu 45 Milliarden Euro hätte nach sich ziehen können. Der Vorwurf lautete auf Einsatz von Betrugssoftware und Verstoß gegen das Luftreinhaltegesetz "Clean Air Act". Volkswagen hatte im September eingeräumt, seit 2009 mit einer speziellen Software Abgastests in den USA manipuliert zu haben. Tatsächlich lag der Ausstoß des Schadstoffs Stickoxid um ein Vielfaches über den gesetzlichen Grenzwerten.

Unabhängig von der Entscheidung in San Francisco steckt der Autokonzern noch immer in einem Verfahren mit dem US-Justizministerium. Auch hier könnten wegen Verstößen gegen das US-Umweltrecht Strafzahlungen in Milliardenhöhe fällig werden.  Und dann wird der Konzern wohl Kompensationszahlungen für den jahrelangen überhöhten Stickstoffausstoß leisten müssen.

Folgen für Deutschland?

Für VW ist diese Lösung damit zwar teuer - dennoch seien die Kosten damit gedeckelt, sagen Beobachter. Weil weitere Zivilklagen unwahrscheinlich seien, sei der Deal für VW von Vorteil. Auswirkungen für deutsche Kunden sind von der Entscheidung jedoch nicht zu erwarten. VW erklärte in einer ersten Reaktion auf die Entscheidung, "die sich nun abzeichnenden Regelungen in den USA werden in Verfahren außerhalb der USA keine rechtlichen Wirkungen entfalten".

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Klaus Müller, warnte VW davor, seine US-Kunden großzügiger zu entschädigen als VW-Fahrer in Deutschland. "Wenn Volkswagen geschädigten Kunden in den USA 5000 Dollar zahlt, steigt die Ungerechtigkeit gegenüber deutschen Kunden. Auch betroffene VW-Kunden in Deutschland erwarten eine unkomplizierte Lösung."

Mit Informationen von Nicole Markwald, ARD-Studio Los Angeles

VW und US-Umweltbehörden einigen sich auf Kompromiss im Abgasskandal
N. Markwald, ARD Los Angeles
21.04.2016 17:57 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Darstellung: