Goldener Schokohase der Firma Lindt & Sprüngli

Erfolg für Lindt vor dem BGH Einmaliger Glanz

Stand: 29.07.2021 11:08 Uhr

Das Schweizer Unternehmen Lindt hatte einen Konkurrenten verklagt, der ebenfalls Schokohasen in Goldfolie vertrieb - und erzielte nun einen Teilerfolg: Nach Ansicht des BGH genießt der "Goldhase" Markenschutz.

Der goldene Farbton des bekannten Schokoladen-Osterhasen von Lindt genießt Markenschutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Der Schweizer Hersteller habe nachgewiesen, dass weit mehr als die erforderlichen 50 Prozent der potenziellen Käufer das Gold mit Lindt verbänden - in Umfragen des Unternehmens seien es 70 Prozent gewesen. Damit habe sich die Farbe als sogenannte Benutzungsmarke durchgesetzt.

Dass Lindt das Gold nicht als Hausfarbe für alle seine Produkte verwendet, spielt nach diesem Urteil keine Rolle - auch nicht, dass der Hase noch an anderen charakteristischen Merkmalen wie dem roten Halsband mit Glöckchen zu erkennen ist.

Mögliche Markenverletzung muss noch geklärt werden

Allerdings ist der Schutz einer Benutzungsmarke nicht absolut. Maßgeblich ist, ob es bei anderen goldenen Schokoladenosterhasen zu einer Verwechslung kommen kann. Dies hängt neben dem Goldton auch von der Figur und weiteren Kennzeichen ab.

Deshalb ist mit dem Urteil des BGH noch nicht entschieden, dass der verklagte Konkurrent, die schwäbische Confiserie Heilemann, nicht ebenfalls einen Schokohasen in Goldfolie vertreiben darf. Heilemann hatte um Ostern 2018 ebenfalls einen sitzenden Schokoladenhasen in einer goldfarbenen Folie verkauft.

Der Fall geht noch einmal zurück ans Oberlandesgericht München. Dort ist nun zu prüfen, ob Heilemann die Lindt-Marke tatsächlich verletzt, zum Beispiel weil zwischen beiden Hasen Verwechslungsgefahr besteht.

Der Lindt-"Goldhase" ist mit einem Marktanteil von 40 Prozent (2017) der mit Abstand meistverkaufte Schoko-Osterhase in Deutschland. In den vergangenen 30 Jahren seien mehr als 500 Millionen davon verkauft worden. Seit 1952 ist er in goldene Folie gewickelt, seit 1994 ist dieser Goldton unverändert.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 29. Juli 2021 um 11:40 Uhr.