Eine Frau sitzt mit einem Laptop an einem Tisch im Homeoffice. | dpa

Kanzleramtschef Braun Ende der Homeoffice-Pflicht ab Juli

Stand: 16.06.2021 17:22 Uhr

Arbeitgeber müssen aller Voraussicht nach ab Juli kein Homeoffice mehr anbieten. Die entsprechende Pflicht läuft aus. An den bestehenden Hygienekonzepten am Arbeitsplatz soll jedoch weiterhin festgehalten werden.

Kanzleramtschef Helge Braun hat ein Ende der Homeoffice-Pflicht angekündigt. Arbeitgeber müssten ab Juli kein Homeoffice mehr anbieten. "Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht ist Teil des Infektionsschutzgesetzes - besser bekannt als 'Notbremse' - und wird Ende Juni auslaufen", sagte Braun der "Wirtschaftswoche".

"Günstige Situation"

Die erst im April eingeführte "Bundesnotbremse" sieht vor, dass der Bund einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen in Gebieten mit Inzidenzwerten über 100 durchsetzen kann. Das Infektionsschutzgesetz ist bis zum 30. Juni befristet.

Innerhalb der Bundesregierung hatte es zuletzt Gespräche insbesondere über eine Verlängerung der Homeoffice-Pflicht gegeben. Braun bestätigte allerdings nun, die Notbremse werde zum jetzigen Zeitpunkt nicht verlängert, weil man momentan "eine günstige Situation habe".

Testangebot in Firmen soll bestehen bleiben

Nach Angaben des Arbeitsministeriums wird im Moment über Regeln am Arbeitsplatz nach der Homeoffice-Pflicht beraten. Es gehe nur um "grundlegende Vorgaben" am Arbeitsplatz wie die Kontaktreduzierung, die Testangebotspflicht und die Verpflichtung zu Hygienekonzepten, so eine Sprecherin. Firmen müssen demnach auch künftig Mitarbeitern in Betrieben zweimal wöchentlich einen Corona-Test anbieten. Das geht aus dem Entwurf der neuen Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitministeriums hervor.

"Wir werden die angepasste Arbeitsschutzverordnung so verlängern, dass der Schutz der Beschäftigten auch bei sinkenden Inzidenzen im Vordergrund steht", sagte Bundesarbeitminister Hubertus Heil (SPD). Angesichts niedriger Corona-Inzidenzen lasse sich aber die Pflicht zum Homeoffice nicht mehr mit dem Arbeitsschutz begründen und falle damit weg. Der SPD-Politiker betonte aber, dass eine Mischung aus Präsenzkultur und Homeoffice "das neue Normal" werde. "Und dafür brauchen wir einen verbindlichen Rechtsrahmen", betonte Heil.

Braun: "Neuauflage der 'Notbremse' eventuell im Herbst"

Kanzleramtschef Braun sagte zu einer möglichen Neuauflage der "Bundesnotbremse", dass diese im Herbst von der Impfquote, der Wirkung der Impfstoffe und von der möglichen Ausbreitung weiterer Virusmutationen abhängig sei. "Wenn die Zahlen wieder hochgehen würden, dann müsste man schnell entscheiden." Aktuell gebe es aber keinen Grund, die "Bundesnotbremse" zu verlängern.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Juni 2021 um 20:00 Uhr.