TTIP-Projektion am Berliner Reichstag

Internet-Konferenz re:publica Greenpeace stellt TTIP-Dokumente ins Netz

Stand: 02.05.2016 11:13 Uhr

Greenpeace hat sich die Bühne der Internet-Konferenz re:publica ausgesucht, um eine Analyse bisher geheimer TTIP-Dokumente vorzustellen. Zeitgleich stellte Greenpeace Niederlande die TTIP-Dokumente vollständig online. WDR, NDR und "SZ" hatten vorab berichtet.

Blogger, YouTuber und Politiker, Künstler, Netzaktivisten und Intellektuelle: Ab heute versammeln sich Besucher aus aller Welt für drei Tage zur zehnten Ausgabe der Internet-Konferenz re:publica in Berlin. Diese Bühne nutzt Greenpeace, um geheime Unterlagen zu den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU zu veröffentlichen. Am Vormittag präsentierte die Umweltschutzorganisation eine Analyse der Dokumente. Zeitgleich machte Greenpeace Niederlande die TTIP-Dokumente vollständig im Internet zugänglich.

NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung berichteten vorab, aus Abschriften geheimer Verhandlungsdokumente gehe hervor, dass die US-Regierung Europa bei den Verhandlungen deutlich stärker unter Druck setze als bisher bekannt. Greenpeace hatte den Medien insgesamt 240 Seiten zur Verfügung gestellt. Mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen hätten demnach bestätigt, dass es sich bei den vorliegenden Dokumenten um aktuelle Papiere handelt. Laut Greenpeace zeigen die Unterlagen, dass Europa durch das Abkommen deutlich schwächere Umweltstandards drohten.

Die EU und die USA verhandeln seit Mitte 2013 über die "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP). Umwelt- und Verbraucherschützer, Gewerkschaften und Sozialverbände befürchten eine Angleichung von Standards auf geringerem Niveau. "Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, klang wie ein Albtraum. Jetzt wissen wir, daraus könnte sehr bald Realität werden", warnte Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch.

Auf der re:publica geht es aber natürlich nicht nur um TTIP. Mehr als 700 Redner stehen auf 17 Bühnen, darunter der US-Soziologe Richard Sennett und Szene-Größen wie Blogger Sascha Lobo. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) spricht zum Thema Industrie 4.0. Und auch Whistleblower Edward Snowden, der sich im Exil in Moskau befindet, wird live zugeschaltet. Einen thematischen Schwerpunkt bildet in diesem Jahr die Virtuelle Realität (VR). Bis Mittwochabend werden bis zu 8000 Besucher erwartet. Die re:publica wurde 2007 von den Machern der Blogs netzpolitik.org und Spreeblick ins Leben gerufen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Mai 2016 um 9:00 Uhr.

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