Ein TGV und ein ICE auf einer Rheinbrücke. | dpa

Übereinstimmende Medienberichte Siemens-Alstom-Fusion vor dem Aus

Stand: 05.02.2019 17:08 Uhr

Aus der geplanten Bahn-Fusion von Siemens und Alstom wird offenbar nichts: Medienberichten zufolge wird die EU den Zusammenschluss untersagen. Das Großprojekt eines "Airbus für die Schiene" wäre damit gescheitert.

Die EU-Kommission will die geplante Bahn-Fusion von Siemens und dem französischen Konkurrenten Alstom morgen untersagen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf informierte Kreise. Das Großprojekt eines "Airbus für die Schiene" ist damit offenbar gescheitert.

Der ICE-Hersteller Siemens und der TGV-Bauer Alstom wollten ihre Bahnsparten zusammenlegen, um zu Europas größtem Produzenten aufzusteigen und vor allem im internationalen Wettbewerb - etwa mit China - zu bestehen. Die EU-Kommission hatte jedoch erhebliche Bedenken, dass sich der Zusammenschluss negativ auf den Binnenwettbewerb in Europa und letztlich auch auf die Verbraucher auswirken würde.

Regierungen unterstützten Deal

Die Regierungen in Berlin und Paris hatten sich sehr für den Deal starkgemacht. Beide Länder fürchten, dass der chinesische Bahn-Riese CRRC mit Macht auf den europäischen Markt drängt. Die ebenfalls aus einer Fusion entstandene CRRC ist doppelt so groß wie die beiden europäischen Rivalen zusammen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hatte gefordert, es müsse europäische "Champions" in der Industrie geben, um mit China und den USA konkurrieren zu können. Er brachte auch Änderungen am EU-Wettbewerbsrecht ins Spiel. Altmaiers französischer Kollege Bruno Le Maire sagte: "Industrielle Entscheidungen im 21. Jahrhundert können nicht auf der Grundlage von Wettbewerbsregeln getroffen werden, die im 20. Jahrhundert festgelegt wurden."

Zugeständnisse wirkungslos

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sah das Vorhaben bereits in den vergangenen Wochen äußerst kritisch. Sie verlangte von Siemens und Alstom unter anderem, Teile der Signaltechnik zu veräußern. Ende Januar legten die beiden Unternehmen noch einmal in einem ungewöhnlichen Schritt Zugeständnisse nach. Da wurde jedoch bereits gemutmaßt, dass diese möglicherweise nicht ausreichen könnten.

Details der Entscheidung soll Vestager morgen mitteilen. Heute hatte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gesagt: "Wir wollen europäische Firmen, die auf dem Weltmarkt bestehen können." Aber die Kommission werde niemals aus politischen Gründen Vorzüge gewähren.

Alstom-Chef: kein zweiter Anlauf

Ebenfalls heute machte Alstom-Chef Henri Poupart-Lafarge klar, dass er im Falle eines Brüsseler Vetos keinen neuen Anlauf plane. "Es wird keine zweite Chance geben", sagte er der Tageszeitung "Le Figaro". "Ein Veto wäre ein sehr schlechtes Zeichen für die europäische Industrie", fügte er hinzu.

Siemens-Chef Joe Kaeser hatte die Wettbewerbskommissarin zuletzt mehrfach scharf kritisiert. Es werde "interessant sein zu sehen, ob die Zukunft der Mobilität in Europa durch rückwärtsgerichtete Technokraten oder aber von zukunftsgerichteten Europäern bestimmt wird", sagte er.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Februar 2019 um 17:00 Uhr.