OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler (Archiv)

OLAF legt Jahresbericht vor So viele Betrugsfälle wie noch nie

Stand: 23.05.2013 17:15 Uhr

Sie soll Korruption bekämpfen und ist dabei auf die Hilfe der Bürger angewiesen: Die EU-Behörde OLAF hat im vergangenen Jahr so viele Fälle wie noch nie untersucht - vor allem ein Staat sticht bei den Hinweisen hervor.

Dietrich Karl Mäurer ARD-Studio Brüssel

Von Dietrich Karl Mäurer, MDR-Hörfunkstudio Brüssel

Generaldirektor Giovanni Kessler blickt zufrieden auf die Arbeit von OLAF, der Behörde, die gern auch das Bundeskriminalamt der EU genannt wird. Im vergangenen Jahr hat man so viele Betrugs- und Korruptionsfälle abschließend untersucht wie noch nie - 465 Fälle.

Und Kesslers Beamte arbeiteten seit einer Neuorganisation der Behörde effizienter. Brauchten sie im Jahr 2011 im Schnitt noch gut zweieinhalb Jahre um einen Fall zu untersuchen, so konnten sie 2012 eine Untersuchung schon fast sieben Monate eher zu den Akten legen. In vielen Fällen empfiehlt die Behörde den zuständigen nationalen Ämtern dann Nacherhebungen oder Einziehungen - vergangenes Jahr in Höhe von 284 Millionen Euro.

OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler (Archiv)

Seine Behörde konnte 2012 so viele Fälle abschließend untersuchen wie noch nie: OLAF-Generaldirektor Kessler (Archiv).

Die meisten Tipps aus Deutschland

Die meisten Hinweise, die das Betrugsbekämpfungsamt OLAF erreichen, kommen übrigens aus der deutschen Bevölkerung und von deutschen Behörden. Dies sei ein gutes Zeichen, meint Kessler: "Dieser Fakt spricht für Deutschland. Das heißt, dass OLAF in Deutschland gut bekannt ist. Wir haben eine gute Kooperation mit der Polizei, den Staatsanwaltschaften und auch den Menschen." Sie alle leiteten Informationen weiter. Dabei geht es um Strukturfonds ebenso wie um falsche Spesenabrechnungen eines Europaparlamentariers oder um Zigarettenschmuggel im große Stil.

OLAF auch in der Kritik

Kessler hob hervor, dass die Zahl der Hinweise im vergangenen Jahr signifikant anstieg: "20 Prozent mehr Informationen - das heißt mehr Vertrauen von europäischen Bürgern und von europäischen Behörden."

Doch das Vertrauen in die Betrugsermittlungsbehörde OLAF ist nicht ungebrochen. Immer wieder waberten in den vergangenen Monaten Vorwürfe über zu wenig Transparenz und über unsaubere Ermittlungsmethoden durch die Medien. Die Behörde habe bei den Ermittlungen gegen den ehemaligen EU-Verbraucherschutzkommissar John Dalli Menschenrechte verletzt, lautet einer der Vorwürfe.

Kessler wies die Vorwürfe erneut zurück: "Abgesehen von politischen Spekulationen oder Erklärungen - niemand hat seriös gesagt, dass wir etwas Illegales gemacht haben. Es waren nur Spekulationen und in einigen Fällen auch Lügen." Worte, die zum Beispiel die schwäbische Europa-Abgeordnete Inge Gräßle von der CDU wenig beeindrucken. Sie forderte mehrfach den Rücktritt Kesslers. Doch den lehnt Europas oberster Betrugsermittler nach wie vor ab.