Wettbewerbskommissarin droht mit Millionenforderung EU stellt Microsoft achttägiges Ultimatum
Der US-Softwarekonzern Microsoft muss erneut mit einer Millionenstrafe rechnen. EU-Wettbewerbskommissarin Kroes sagte, Microsoft habe "acht Tage Zeit", noch ausstehende technische Informationen zugänglich zu machen. Danach drohen Strafgelder in Höhe von drei Millionen Dollar pro Tag.
Der Dauerstreit zwischen der EU und Microsoft geht in die nächste Runde. In der Auseinandersetzung um Schnittstelleninformationen, die Konkurrenten benötigen, um ihre Software an Microsoft-Betriebssysteme anzupassen, hat die EU-Kommission dem US-Softwaregiganten ein Ultimatum gesetzt. Bis zum 23. November müsse Microsoft umfassende Angaben zu den Kommunikationsprotokollen des Betriebssystems Wettbewerbern zugänglich machen - oder mit weiteren Strafzahlungen rechnen, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes der britischen Zeitung "The Guardian".
"Es beeindruckt mich nicht, wenn jemand sagt, er habe 90 Prozent der Informationen bereitgestellt, wir aber 100 Prozent benötigen. Diese Informationen hätten bereits vor einigen Monaten hier sein sollen", sagte Kroes dem Blatt. Sie wolle keine "Fehde vom Zaun brechen", aber der Druck auf Microsoft müsse aufrechterhalten werden, damit das Unternehmen im Einklang mit den EU-Wettbewerbsregeln agiere.
Laut "Guardian" könnte die Kommissarin Microsoft bei Überschreitung des Ultimatums erneut mit einer Strafe von bis zu drei Millionen US-Dollar pro Tag belegen. Bereits 2004 musste der Konzern aus Redmond die Rekordsumme von 497 Millionen Euro wegen Nichteinhaltung von EU-Wettbewerbsregeln zahlen. Im Juli beantragte die Kommission eine weitere Strafe von 280,5 Millionen Euro gegen Microsoft wegen anhaltenden Verstoßes gegen Wettbewerbsrichtlinien. Der Einspruch von Microsoft gegen diese Zahlung läuft noch.
Auch Streit um neues Betriebssystem Vista
Zuletzt stritten EU-Kommission und Microsoft auch um das neue Betriebssystem Vista. Microsoft wollte die Software, die ab Januar 2007 an Privatkunden ausgeliefert werden soll, ausschließlich mit einer eigenen Sicherheitssoftware bestücken. Die EU-Kommission hatte dagegen argumentiert, dass der Wettbewerb zwischen verschiedenen Software-Herstellern besonders wichtig für die Computersicherheit von Verbrauchern sei. Die Hersteller von Antiviren-Software wie Symantec und McAfee kritisierten, Microsoft begünstige seinen in Vista integrierten Schutzmechanismus und behindere Konkurrenten.
Im vergangenen Monat hatte Microsoft der EU zugesagt, rivalisierende Firmen mit notwendigen Informationen über sein neues Betriebssystem zu versorgen, damit diese ihre Produkte in das System einbinden können.