WTO legt Welthandelsgespräche auf Eis Lamy ruft zu Fortsetzung der Doha-Gespräche auf
WTO-Chef Lamy hat für die Fortsetzung der Doha-Gespräche geworben. Die von ihm empfohlene Pause verglich Lamy mit einer Auszeit beim Basketball. Auch EU-Handelskommissar Mandelson sprach sich für einen neuen Anlauf aus, kritisierte aber zugleich die Haltung der USA.
Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, hat die Mitgliedsländer zu weiteren Gesprächen aufgefordert. Lamy rief im französischen Rundfunksender France Inter die Länder auf, ihre Taktik und Position zu verändern. Die gestern von ihm empfohlene "Aussetzung" der Doha-Runde auf unbestimmte Zeit solle ein bisschen wie eine Auszeit beim Basketball benutzt werden, in der die Mannschaft mit ihrem Trainer diskutiert, bevor sie wieder auf das Spielfeld kommt.
Lamy betonte, die Lage sei ernst, es wäre aber schlimmer, wenn die Beteiligten nicht an den Verhandlungstisch zurückkehrten. Es müsse jetzt nachgedacht werden. Von einem endgültigen "Scheitern" wollte er nicht sprechen.
Auch Mandelson für Wiederbelebung
EU-Handelskommissar Peter Mandelson mahnte ebenfalls eine schnelle Wiederbelebung der Doha-Runde an. Die Angebote, die bereits gemacht worden seien, dürften nicht verloren gehen, erklärte Mandelson in Brüssel. "Wir müssen darauf dringen, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, sobald die Umstände dies zulassen."
Mandelson erneuerte die europäischen Vorwürfe an die USA, für das Scheitern der Gespräche verantwortlich zu sein: "Die USA haben zu viel von anderen verlangt und selbst zu wenig getan." Er warnte vor den negativen Auswirkungen des Gesprächsstopps vor allem für die armen Länder, die von einem Durchbruch hätten profitieren sollen. Mandelson kündigte weiter an, im Oktober einen Plan für Handelsabkommen zur Marktöffnung mit China und anderen aufstrebenden Ländern vorzuschlagen.
Die WTO-Verhandlungen über die so genannte Doha-Entwicklungsrunde zur Liberalisierung des Welthandels wurden nach rund fünf Jahren auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, nachdem ein Ministertreffen am Sitz der WTO in Genf kein Ergebnis gebracht hatte.
"Wir müssen nach vorne schauen und wieder aufbauen, Europa bleibt der Doha-Runde verpflichtet. Die USA haben viel von anderen verlangt. Das ist nicht mein Verständnis von Führungskraft."
Handelserleichterungen sollten ärmeren Staaten helfen
In Doha, der Hauptstadt des Katar, hatten die Verhandlungen im November 2001 begonnen. Die Runde soll vor allem den ärmsten Staaten der Erde zu Gute kommen. Zentrale Streitpunkte sind der Abbau von Zöllen für Industriegüter, die Öffnung der Agrarmärkte für die Entwicklungsländer und der Abbau von wettbewerbsverzerrenden Staatsbeihilfen der USA und der EU für ihre Agrarexporte.
US-Abgeordnete loben Regierungskurs
Im Inland wurde die US-Regierung für ihre Haltung bei den Doha-Gesprächen gelobt. "Die USA sind bereit, ihre einheimische Agrarpolitik zu ändern", sagte der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, der Republikaner John Boehner. "Aber amerikanische Bauern verlangen gleichen Zugang zu den weltweiten Märkten." Der demokratische Senator Max Baucus lobte ausdrücklich die harte Haltung der US-Verhandlungsführerin Susan Schwab. "Es war richtig von Botschafterin Schwab, standhaft zu bleiben und nichts weniger als echte Zugeständnisse zu verlangen", sagte er. Die USA wollen nach dem schweren Schlag für Doha nun verstärkt auf bilaterale Abkommen setzen.