Kritik an angeblichen Plänen der EU-Kommission Verwirrung um die Zukunft von "Made in Germany"

Stand: 16.01.2012 14:34 Uhr

Produktion von Waschmaschinen in Gütersloh
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Die Kritik an den angeblichen EU-Plänen ist einheitlich - aber die EU-Kommission bestreitet, dass sie diese Pläne überhaupt hat.

Die deutsche Wirtschaft hat vor angeblichen EU-Plänen gewarnt, die ihrer Meinung nach das Ende der Qualitätsbezeichnung "Made in Germany" bedeuten könnten. Die Kommission wolle das Warenursprungsrecht so ändern, dass Produkte nur mit dem Label ausgezeichnet werden dürften, wenn mindestens 45 Prozent des Wertanteils aus Deutschland stammten.

Dadurch gerate das Label in Gefahr, kritisierte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, in der "Welt". Wenn künftig Herkunft und Wert der Vormaterialien entscheidend seien, würden viele Produkte nicht mehr als deutsch gelten. Dies wäre ein immenser Schaden für die deutsche Wirtschaft und für die Verbraucher, sagte er: "Ich warne ausdrücklich vor einem solchen Schritt."

Auch die Bundesregierung lehnt Änderungen am Gütesiegel ab: Man stütze "auf jeden Fall den Vorstoß der deutschen Wirtschaft", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Klagen der Wirtschaft seien berechtigt. Das Wirtschaftsministerium erklärte, dass sich Minister Philipp Rösler bereits in einem Brief an die EU-Kommission gegen deren Überlegungen gewandt habe. Darin habe er vor "einem erheblichen Mehraufwand an Kosten und bürokratischen Belastungen für die deutschen Unternehmen" gewarnt. Auch SPD und CSU äußerten Kritik.

Will Brüssel "Made in Germany" kaputt machen?
L. Stebe, ARD Brüssel
16.01.2012 16:07 Uhr

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EU-Kommission bestreitet Pläne

Die EU-Kommission bestritt jedoch entsprechende Pläne. Der Sprecher des zuständigen Zoll- und Steuerkommissars Algirdas Semeta sagte: "Das Label 'Made in Germany' ist nicht in Gefahr."

Nach Ansicht der Kommission handelt es sich um ein Missverständnis, da in der Diskussion häufig Regeln für importierte Waren aus Nicht-EU-Staaten mit denen für Waren aus der EU durcheinandergebracht würden. So habe man einheitliche Regeln für Herkunftsbezeichnungen nur für importiere Waren aus Nicht-EU-Ländern angeregt. Auch dazu gebe es aber bislang noch keinen konkreten Vorschlag, sondern nur "Diskussionen in einem sehr vorläufigen Stadium".

Bei EU-Produkten hingegen beabsichtige die Kommission nicht "in diese Richtung zu gehen", auch wenn eine EU-Staaten dies ins Gespräch gebracht hätten.

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