Schuldenkrise in Griechenland Privatisieren ja - aber was?

Stand: 18.05.2011 04:21 Uhr

Mit einem Sparultimatum wollen die Euro-Länder Griechenland zwingen, seinen Haushalt weiter zu konsolidieren und Teile des Staatsbesitzes zu privatisieren. Doch die Regierung in Athen muss erst einmal herausfinden, auf welche Höhe sich das staatliche Vermögen genau beläuft.

Von Ulrich Pick, ARD-Hörfunkstudio Istanbul

Elektrizitätswerk bei Athen - eines der Objekte, die privatisiert werden könnten.
galerie

Elektrizitätswerk bei Athen - eines der Objekte, die privatisiert werden könnten.

Dass Griechenland große Teile seiner staatlichen Besitztümer privatisieren muss, um seine Schuldenkrise in den Griff zu bekommen, gilt als unbestritten. Während sich die Regierung in Athen allerdings mit Äußerungen über mögliche Schritte immer noch zurückhält, wird in den Medien schon eifrig diskutiert und gerechnet. So heißt es immer wieder, dass in einem ersten Schritt 50 Milliarden Euro in die leere Staatskasse fließen könnten - indem unter anderem 17 Prozent der staatlichen Elektrizitätsgesellschaft DEI, weitere zehn Prozent der Telefongesellschaft OTE, die Landwirtschaftsbank ATE sowie die Staatslotterie OPAP verkauft würden.

Besitz-Status teilweise ungeklärt

Wie die Privatisierung im Detail ablaufen soll, ist allerdings unklar. Denn an einem konkreten Plan hapert es. Deshalb wird auch immer wieder davon gesprochen, dass es letztlich einer Art Treuhand-Gesellschaft bedürfe, die alles abwickelt. Im Grunde fehlt nämlich selbst der Regierung in Athen der Überblick, welche Besitztümer der Staat wirklich hat.

Auch wenn Experten das Eigentum Griechenlands auf eine Summe zwischen 280 und 350 Milliarden Euro schätzen - die derzeitigen Schulden betragen momentan 330 Milliarden Euro - die wirkliche Höhe des staatlichen Vermögens ist nicht bekannt. Denn der Besitz-Status zahlreicher Häuser, Wohnblöcke und Ländereien ist nicht ganz geklärt. Immerhin hat Griechenland erst vor drei Jahren damit begonnen, einen landesweiten Kataster einzuführen und die Besitzstände zu erfassen.

"DDR-Zustände in Griechenland"

Kein Wunder, dass einige Finanzfachleute bereits in Sachen Staatsbesitz wegen der Unübersichtlichkeit von DDR-Zuständen in Griechenland sprechen. Auf die sozialistische Regierung von Ministerpräsident Giorgos Papandreou dürften jedenfalls noch schwierigere Zeiten als bisher zukommen.

Suche nach Wegen aus der griechischen Misere dauert an
tagesthemen 22:15 Uhr, 16.05.2011, Alex Jakubowski, HR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Darstellung: