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Video vom 13.04.2008 09:25:28

Bei den Parteien in Berlin löste der Ausgang der Landtagswahl unterschiedliche Reaktionen aus. Vertreter der CDU sehen die Position der Union gestärkt und sprechen von einer Quittung für die Regierungspolitik. Die SPD räumt die Niederlage ein, die Grünen zeigen sich zufrieden mit ihrem Ergebnis. Thomas Hinrichs berichtet: Es sei ein furioser Sieg für die CSU und Edmund Stoiber, so die Bewertung der CDU. Das Erfolgsrezept heiße nun "einig marschieren". Die gewonnene Stärke müssten CDU und CSU gemeinsam gegen Rot-Grün wenden, um über den Bundesrat Unionspolitik durchzusetzen. Angela Merkel, CDU-Vorsitzende: "Es ist ein Desaster für den Bundeskanzler. Er wird zum Problem für seine eigene Partei. Und wir werden unser Gewicht jetzt einbringen für verantwortliche und vernünftige Lösungen im Herbst bei den anstehenden Gesetzgebungsvorhaben. Wir sind mit dem heutigen Abend stärker geworden. Der Bundeskanzler ist in Bedrängnis." Bedrückte Stimmung in der SPD-Zentrale. Die Niederlage sei deutlicher als erwartet. Auch die bundespolitische Stimmung sei Schuld, räumte der Generalsekretär ein. An die Union ging der Appell, bei den Reformen jetzt mitzumachen. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz: "Jetzt wird es darauf ankommen, wo endlich die bayerische Landtagswahl vorbei ist, dass die CDU/CSU ihre Verantwortung im Bundesrat wahrnehmen. Die ganz erkennbare Unbeweglichkeit bei der Positionsfindung der letzten Wochen und Monaten, die muss jetzt endlich vorbei sein." Ähnlich enttäuscht die FDP. Wieder nicht im Landtag, Bayern sei halt ein schwieriges Pflaster für die Liberalen. Zufriedenheit dagegen bei den Grünen. Man sei in Bayern jedenfalls nicht von der schwarzen Macht erdrückt worden, so die Parteichefin wörtlich. Das Ergebnis der CSU nehme die Union insgesamt bundespolitisch in die Pflicht. Angelika Beer, Vorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen: "Mit dieser Mehrheit, glaube ich, kommt auf die Opposition ein stärkere Verantwortung zu auf Bundesebene, nämlich Reformpolitik in Deutschland nicht weiter zu blockieren, sondern mit umzusetzen." Die CSU wird in Berlin jedenfalls weiter vorne mitmischen. | video

Video vom 12.10.2007 09:15:29

Nominierung zum SPD-Generalsekretär

Das SPD-Präsidium hat heute Olaf Scholz als neuen Generalsekretär nominiert. Am Freitag muss noch der Vorstand zustimmen, am 20. Oktober ein Sonderparteitag. Der bisherige Landeschef der Hamburger SPD tritt die Nachfolge von Franz Müntefering an. Joachim Wagner berichtet. Das Lächeln auf Kommando fällt dem designierten Generalsekretär Olaf Scholz offensichtlich noch ein wenig schwer. Der 44-Jährige Jurist gilt als ehrgeizig, zielstrebig und machtbewusst. Seit 27 Jahren ist er Sozialdemokrat. In der parteiinternen Farbenlehre verstand er sich bisher als pragmatischer Linker. Olaf Scholz, designierter SPD Generalsekretär: "Ich glaube, dass das Feld der Tätigkeiten darin liegt, ein bisschen die Traditionen zu pflegen, dass was wir an Ortsvereinen und Distrikten in der Partei haben wird zu unrecht manchmal nicht genügend wertgeschätzt. Andererseits kommt es darauf an, die SPD modern auszurichten, dafür zu sorgen, dass sie offen ist für all diejenigen, die sich vorstellen könnten mitzumachen und mitzugestalten." Bundeskanzler Schröder war der Hamburger Landesvorsitzende schon vor Jahren aufgefallen. Besonders hoch angerechnet wurde ihm, dass er im Sommer 2001 sein sicheres Bundestagsmandat aufgab, drei Monate einen respektablen Hamburger Innensenator abgab und nach der Wahlniederlage die Elb-SPD wieder aus dem Tal der Tränen geführt hat. Gerhard Schröder, SPD Vorsitzender: "Ich halte Olaf Scholz für außerordentlich kompetent, für durchsetzungsfähig, für einen sehr politischen Menschen und deswegen war das mein Vorschlag." Auf Scholz fiel die Wahl auch, um den Generationswechsel in der SPD-Spitze einzuleiten. Wenn alles gut geht muss er Anfang 2005 entscheiden, ob er Generalsekretär bleiben oder Hamburg für die SPD zurückerobert will. | video

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