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Video vom 15.09.2004 00:00:44

Bundesinnenminister Schily will einen für Anfang Oktober in Berlin geplanten Islam-Kongress verhindern. Er werde alles daran setzen, damit diese Veranstaltung nicht stattfinde, sagte Schily. Die Sicherheitsbehörden befürchten ein Treffen gewaltbereiter Islamisten. Sie sammeln nach Schilys Worten derzeit Informationen über die Organisatoren. Joachim Wagner berichtet. Heute morgen um neun Uhr erschien ein Organisator des ersten arabisch-islamischen Kongresses im Berliner Polizeipräsidium, auf Bitten des Staatsschutzes. Der wollte sich ein Bild von der geplanten Veranstaltung machen und prüfen, ob sie verboten werden kann. Anlass für das Gespräch ist die Webseite des Kongresses. Auf ihr wird offen von amerikanischem und zionistischem Terror gesprochen und der Widerstand im Irak und die Intifada in Palästina befürwortet. Eine Veranstaltung die SPD- und CDU-Innenminister auf jeden Fall verhindern wollen. Otto Schily, SPD, Bundesinnenminister: "Nach der Kenntnis über den Programmablauf dieses angekündigten Kongresses ist deutlich, dass es sich um eine antisemitisch orientierte, antiisraelisch orientierte Veranstaltung handeln soll, die auch der Förderung des Terrors in Israel und im Irak dienen soll." Uwe Schünemann, CDU, Innenminister Niedersachsen: "Wer zum heiligen Krieg gegen Ungläubige aufruft, der kann also auf jeden Fall in Deutschland keinen Kongress durchführen. Dieses ist eine Verhöhnung der Bevölkerung und insofern muss es sofort verboten werden." Das Auswärtige Amt soll prüfen, ob Einreisevisa zum Kongress verweigert werden können. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden sollen die Veranstalter zum Umfeld antiisraelischer Gruppen mit Kontakten zur Hisbollah gehören. Gabriel Daher, einer der Organisatoren, leugnet Extremismus oder Terrorismus zu unterstützen. Aber: Gabriel Daher, Vorbereitungskomitee Islam-Kongress: "Wir stehen ganz klipp und klar gegen Unrecht. Wir stehen auf der Seite der Leidenden Menschen, die unter der Besatzung stehen." Innenminister Schily will offenbar ein Zeichen setzen. Ob das gelingt erscheint rechtlich zweifelhaft, denn Kongresse stehen unter einem besonderen Schutz bei der Versammlungsfreiheit. | video

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