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Video vom 30.07.2020 20:05:00
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Video vom 13.04.2008 07:51:58
Mit harschen Worten hat Bundeskanzler Schröder auf Äußerungen der Grünen-Vorsitzenden Angelika Beer reagiert. Er finde es "zum Kotzen", dass sich manche bei den Grünen als Regierungs- und Oppositionspartei verstünden. Fraktionschef Franz Müntefering sagte, der Kanzler hätte damit etwas zum Ausdruck gebracht, was viele in der SPD so empfunden hätten. Beer hatte eine militärische Beteiligung Deutschlands im Irak nicht ausgeschlossen, wenn es dafür ein UN-Mandat gebe. Der Kanzler hatte sich immer vehement dagegen ausgesprochen. Christian Nitsche berichtet: Kamille, Minzöl, Zäpfchen, Baldrian – beliebte Mittel gegen Übelkeit. Doch manchmal hilft auch das nichts, manchmal muss es einfach raus. Der Kanzler findet die Grünen zum Kotzen. Und das ließ er gestern auch seine Fraktion wissen: Hans Büttner, SPD-Fraktion: "Er hat gesagt, er fände es zum Kotzen, dass einige meinen, sie müssen da Regierung und Opposition gleichzeitig machen." Die Grünen zum Kotzen? Zuvor hatte Parteichefin Angelika Beer in einem Zeitungsinterview Schröders Irak-Politik durchkreuzt und die Entsendung deutscher Soldaten nach Bagdad in Erwägung gezogen. Ein klarer Affront, von dem Beer heute nichts mehr wissen wollte, nachdem Schröders üble Laune über die Ticker lief: Angelika Beer, B.90/Grüne-Vorsitzende: "Es gibt keinen Dissenz in der Irak-Politik. Das ist die Kern-Aussage, die steht, und das ist auch das Wichtige." Also doch keine deutschen Soldaten in den Irak, die Grünen sind geläutert, aber zum Kotzen findet man die eigene Parteichefin noch lange nicht. Schröders abfällige Bemerkung käme dem Außenminister angeblich nie über die Lippen. Joschka Fischer, Bundesaußenminister: "Ich habe seit Beginn unserer Zusammenarbeit ein Prinzip, dass ich eisern durchhalte, und Sie werden gleich sehen, von welcher Weisheit dieses Prinzip ist: Dass ich erstens niemals öffentlich Kabinettskollegen kommentiere und schon gar nicht den Bundeskanzler." Übelkeit, Erbrechen - Hat Rotgrün eine späte Sommergrippe erfasst oder ist dies schon der Weg zur Gesundung? Für "das mit dem Kotzen" (Benneter) gab es in der SPD-Fraktion jedenfalls Applaus: Franz Müntefering, SPD-Fraktionsvorsitzender: "Er hat für die Stelle auch deutliche Zustimmung bekommen in der Fraktion." Gernot Erler, SPD-Fraktion: "Das drückt übrigens auch das Gefühl von vielen von uns aus. Wir sind auch nicht glücklich über solche Erscheinungen." Im Unterschied zu seinen Genossen wollte Schröder heute das K-Wort nicht mehr aussprechen. Auch wegen der mangelnden Disziplin in der SPD hatte es Schröder den Magen umgedreht. Gerhard Schröder, Bundeskanzler: "Da darf aus der eigenen Fraktion nicht gleich jeder seine Sprüche klopfen, aber das darf auch bei den Grünen nicht passieren. Also ein Maß an Geschlossenheit und Disziplin ist nötig, denn wir haben einen verdammt schweren Weg vor uns in den nächsten drei, vier Monaten." Den Kanzler das K-Wort nochmals entlocken, das wollten auch die Kinder. Doch auch dies war Schröder plötzlich unwohl. Kind: "Sie haben doch wortwörtlich gesagt, Sie kotzen auf die Grünen – wie meinen Sie das?" Gerhard Schröder, Bundeskanzler: "Also, so etwas würde ich nie sagen. Da kannst Du Dich drauf verlassen." Vielleicht hat Schröder doch ein Mittel gegen Übelkeit eingenommen und einfach zu viel erwischt. Eine Überdosis Baldrian-Tinktur kann schon mal zu Erinnerungslücken führen. | video
Video vom 03.11.2005 00:00:25
Die Haushaltslage des Bundes rückt immer stärker in den Mittelpunkt der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Bei einem Spitzentreffen, an dem erstmals auch der designierte SPD-Chef Platzeck teilnahm, zeichnete sich noch kein endgültiger Weg aus der Finanzkrise ab. Fest steht aber seit heute, dass es einschneidende Änderungen bei der Hartz-IV-Reform geben soll. Die Staatsfinanzen waren auch Thema beim Arbeitgebertag. CDU-Vorsitzende Merkel erklärte die Haushaltssanierung zur entscheidenden Frage der kommenden Jahre. Jürgen Osterhage berichtet: Für Angela Merkel hat die Haushaltsanierung höchste Priorität. Auf dem Arbeitgebertag in Berlin nannte sie es eine Schicksalsfrage, nicht länger von der Substanz zu leben. Angela Merkel (CDU-Vorsitzende): „Wir müssen in einem Dreiklang vorgehen, darin sind wir uns auch einig.. Die Dreiklang muss daraus bestehen zu sparen, zu reformieren und zu investieren, um wieder Wachstum für unser Land zu erzeugen, und damit auch mehr Beschäftigung.“ Die geplante Große Koalition, so Merkel, wird bis Ende 2007 35 Milliarden EURO einsparen müssen. Selbst diese Zahl beruhe noch auf optimistischen Annahmen. Die Haushaltslücke sei vermutlich noch viel größer. So laufen die Kosten bei der Hartz-IV-Reform aus dem Ruder. Deshalb einigten sich Union und SPD heute auf Korrekturen. 1,8 Milliarden Euro sollen pro Jahr eingespart werden. Ronald Pofalla (stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender): „Wir greifen bei den unter 25-Jährigen auf die alte, schon immer vorhandene, Sozialhilfe-Regelung zurück, nach der die Eltern zunächst einmal für den Unterhalt ihre Kinder einzustehen haben.“ Auch Franz Müntefering fordert zur Gesundung der Staatsfinanzen ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern. Er warb für mehr Rechte der Arbeitnehmer. Franz Müntefering (SPD-Vorsitzender): „Wenn die Löhne, die angeboten werden, unter das sinken was Sozialtransfers sind, dann wird die Sache gefährlich, weil man darüber nachdenken muss, ob es sich lohnt überhaupt noch zu arbeiten, oder ob der Staat mit Sozialkostenzuschüssen in noch größeren Masse als bisher, dieses Alles finanziert.“ Als zentrale Frage der kommenden Jahre wertete Müntefering die Entwicklung der Rente. Steigen wird sie nicht, stellt der SPD-Chef klar. Die Rentenbeiträge sollen mittelfristig durch erhöhte Bundeszuschüsse stabil gehalten werden. Gleichzeitig einigen sich Union und SPD auf eine schrittweise Anhebung des Rentenalters ab 2012 auf 67 Jahre. Einigungen in Einzelfragen. Bei den großen Problemen wie Finanzen oder Gesundheit gibt es bisher keine greifbaren Ergebnisse. | video
Meldung vom 13.05.2015 11:42:04
Nach dem Aufschwung im vergangenen Jahr ist Griechenland in die Rezession zurückgefallen. Das Bruttoinlandsprodukt sank das zweite Quartal in Folge. Der Euroraum insgesamt schaffte dagegen ein Konjunkturplus. | mehr
Meldung vom 12.05.2015 13:35:54
Der Warenhaushauskonzern Karstadt wird fünf weitere Filialen schließen. Betroffen sind Häuser in drei Bundesländern mit etwa 500 Beschäftigten. Das Unternehmen bestätigte damit entsprechende Medienberichte. | mehr
Meldung vom 06.06.2013 12:26:17
In Frankreich hat die Arbeitslosigkeit den höchsten Wert seit 1998 erreicht. Nach Angaben der Statistikbehörde stieg sie im ersten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum letzten Quartal 2012 um 0,3 Punkte auf 10,4 Prozent. Eine Entspannung der Lage ist nicht in Sicht. | mehr
Video vom 19.05.2021 22:31:00
Meldung vom 11.07.2012 13:36:40
Eine Zwangsabgabe für Reiche zur Bewältigung der Wirtschaftskrise hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vorgeschlagen. Die reichsten acht Prozent der deutschen Bevölkerung könnten mit einer Zwangsanleihe die hohen Staatschulden finanzieren oder eine "Reichensteuer" zahlen. | mehr
Meldung vom 22.09.2022 11:43:35
Die Salzwasserlagune ist stark belastet: Fische sterben massenhaft, Wassertemperaturen steigen über 30 Grad. Jetzt hat das Mar Menor eine Rechtspersönlichkeit und einklagbare Rechte bekommen - als erstes Ökosystem in Europa. | mehr
Meldung vom 20.07.2022 16:43:38
Die Reform von Hartz IV ist nur ein Reförmchen, meint Hans-Joachim Vieweger. Denn der Gedanke, mehr Menschen in Lohn und Brot zu bekommen, kommt zu kurz. Fehlanreize - wie das Ökonomen nennen - werden nicht korrigiert. | mehr
